Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sportförderung // Wegner: „Breitensport darf nicht auf der Strecke bleiben“ 10. August 202219. November 2024 In der Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sportförderung sagt Jutta Wegner: „Der Breitensport darf nicht auf der Strecke bleiben!“
Thema Energiesicherheit im Wirtschaftsausschuss // Damm: „Kostengünstige Erneuerbare genauso in den Fokus nehmen wie LNG-Terminal“ 4. August 202219. November 2024 Zum Thema Energiesicherheit, das im Wirtschaftsausschuss behandelt wurde, sagt Hannes Damm, energiepolitischer Sprecher: „Kostengünstige Erneuerbare müssen wir genauso in den Fokus nehmen wie ein LNG-Terminal!“
Genehmigung der „unseKinder gGmbH“ in Stralsund // Wegner: „Einlenken des Bildungsministeriums kommt viel zu spät“ 4. August 202219. November 2024 „Das Einlenken des Bildungsministeriums ist richtig, kommt aber viel zu spät“, sagt Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zu der Genehmigung der Stralsunder „unseKinder gGmbH“.
Anpassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes // Oehlrich: „Bestandsdatenauskunft – Regierung könnte Frist zur Neuregelung reißen“ 23. Juni 202226. November 2024 Zu der heutigen Befassung des Innenausschusses mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes an verfassungsrechtliche Anforderungen zur Bestandsdatenauskunft erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.
Geplanten Änderung der Satzung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ // Oehlrich: „Ich möchte von der Justizministerin wissen, was für ein Spiel hier gespielt wird“ 22. Juni 202226. November 2024 Zu der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragten Unterrichtung durch Justizministerin Bernhardt zum Inhalt der geplanten Änderung der Satzung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ in der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Constanze Oehlrich.
Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet // Oehlrich: „Landesregierung löst Wahlversprechen nicht ein“ 2. Juni 202226. November 2024 Zu dem heutigen Bericht des Innenministeriums im Innenausschuss über den Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet wie Morddrohungen, antisemitische Beleidigungen und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Haushaltsberatungen im Innenausschuss // Oehlrich: „Polizei muss Anzeigen von Hasskriminalität im Internet nachgehen“ 2. Juni 202226. November 2024 Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Innenausschuss erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
Expert*innenanhörung zum Thema „Migration und Integration“ im Sozialausschuss // Shepley: „Haushaltskürzungen bei Sprachangeboten und Migrationssozialarbeit völlig falsches Signal“ 16. Mai 202225. November 2024 Die heutige öffentliche Expert*innenanhörung zum Thema „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen im Sozialausschuss kommentiert Anne Shepley, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Expert*innenanhörung im Wirtschaftsausschuss // Wegner: „Landesregierung verschleppt wegen fehlendem Personal in Behörden die Energiewende“ 13. Mai 202225. November 2024 Vertreterinnen von Netzbetreibern und des Landesverbandes für Erneuerbare Energien beklagten heute in einer Expertinnenbefragung im Wirtschaftsausschuss des Landtages überlange Genehmigungsverfahren im Netz- und Erneuerbaren Energien-Ausbau auf Grund von fehlendem Personal in den zuständigen Ämtern, Behörden und Ministerien. Schon heute dauern Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte drei bis fünf Jahre statt der festgeschriebenen sechs Monate. Mit Blick auf das Osterpaket der Bundesregierung und die darin festgeschriebenen deutlich ansteigenden Zielwerte für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine dramatisch Verschlechterung der Lage zu erwarten.
Öffentlichen Anhörung im Bildungsausschuss // Shepley: „Kostenfreier Ferienhort verschärft angespannte Personalsituation“ 12. Mai 202225. November 2024 Zur öffentlichen Anhörung im Bildungsausschuss zum geplanten kostenfreien Ferienhort erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Anne Shepley.
