Am kommenden Sonnabend startet in Mecklenburg-Vorpommern die CSD-Saison. Der Juni ist zugleich weltweit Pride-Monat – ein Monat des Sichtbarmachens, des Erinnerns und des politischen Protests. Die Landtagsfraktion und der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen dazu auf, die CSDs im Land aktiv zu unterstützen – durch Teilnahme, Solidarität und eine klare Haltung gegen Queerfeindlichkeit. Anne Shepley, queerpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, betont: „Queeres Leben gehört in die Mitte unserer Gesellschaft – in Städten wie auf dem Land. Deshalb stehen wir an der Seite aller, die für Akzeptanz, Freiheit und gleiche Rechte auf die Straße gehen.“
Hasskriminalität
Mehr Hasskriminalität gegen queere Menschen // Damm: „Queere Menschen müssen sich wie jedes Mitglied unserer Gesellschaft in ihrem Alltag sicher fühlen können“
Laut LKA MV ist die Zahl queerfeindlicher Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um über 40 Prozent gestiegen – ein alarmierender Trend, der queere Menschen zunehmend in Angst und Unsicherheit versetzt. Hannes Damm, queerpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die drastische Zunahme queerfeindlicher Hasskriminalität ist erschütternd. Hinter jeder dieser Taten steht das Schicksal eines Menschen, der ausgegrenzt, bedroht oder sogar verletzt wird – allein, weil er liebt, wen er liebt oder ist, wer er ist. Diese Anfeindungen richten sich nicht nur gegen Einzelne, sondern gegen die freie, vielfältige und offene Gesellschaft.“
Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet // Oehlrich: „Landesregierung löst Wahlversprechen nicht ein“
Zu dem heutigen Bericht des Innenministeriums im Innenausschuss über den Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet wie Morddrohungen, antisemitische Beleidigungen und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Debatte um die Polizeiarbeit bei Hasskriminalität im Internet // Oehlrich: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“
Zur Debatte um die Polizeiarbeit bei Hasskriminalität im Internet äußert sich Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.