Constanze Oehlrich

Dr. Harald Terpe

Anne Shepley

Hannes Damm

Jutta Wegner

Mit Kopf und Herz für Sie im Schloss!

Liebe Bürger*innen,

seit Oktober 2021 sind wir mit unserer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern zurück im Schweriner Schloss! Mit fünf Landtagsabgeordneten aus ganz MV und einem engagierten Team setzen wir uns für ein starkes, demokratisches, soziales, weltoffenes, ökologisches und klimaneutrales Bundesland ein. In dieser Legislaturperiode werden wir aus der Opposition heraus kritische und konstruktive Politik für unser Bundesland MV machen. Begleiten Sie uns auf diesem Weg: Kommen Sie mit uns ins Gespräch, nennen Sie uns Ihre Sorgen, berichten Sie uns von Ihren Ideen für unser Land, folgen Sie uns auf den Sozialen Netzwerken und finden Sie Impulse auf unseren Veranstaltungen. Lassen Sie uns gemeinsam gute Politik in und für MV voranbringen.

#GrünimSchloss

Die CO2-Uhr tickt

Die „CO2-Uhr“ zeigt an, wie viel Zeit verbleibt, bis Mecklenburg-Vorpommern sein CO2-Budget aufgebraucht haben wird, wenn sich an der Höhe der Treibhausgasemissionen nicht umgehend etwas ändert.

1,5-Grad-CO2-Budget: Anteil der Bevölkerung von Mecklenburg-Vorpommern nach Mercator Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) gGmbH auf Basis des IPCC-Berichts 2021. Die verbleibende Zeit ergibt sich im Verhältnis zu den Jahresemissionen von MV in Höhe von 17,87 Mio. Tonnen CO2 (Landestreibhausgasbericht 2018).

    Zeit bis zum Erschöpfen des CO2–Budgets in MV
  • 3 Jahre
  • 4 Tage
  • 4 Stunden
  • 04 Minuten
  • 06 Sekunden
  • 1000 Tonnen verbleibendes CO2–Budget
  • 300 Tonnen CO2–Ausstoß pro Sekunde

Unser 10-Punkte-Plan

Der Ausbau der Windkraft in MV stagniert und die Landesregierung hat kein Gesamtkonzept, wie sie die Erneuerbaren Energien voranbringen will. Dabei ist eine schnelle Energiewende existentiell. Mit unserem 10-Punkte-Plan zur Beschleunigung des Windenergieausbaus zeigen wir der Regierungskoalition von SPD und DIE LINKE den Weg auf.

Zum 10-Punkte-Plan

NEUES AUS DER FRAKTION

Bewirtschaftung tief entwässerter Moorböden // Damm: „Landesregierung darf klimaschädliche Landnutzung nicht mehr fördern“

Mit einem Antrag an den Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion die Landesregierung aufgefordert, die klimaschädliche Bewirtschaftung tief entwässerter Moorböden nicht länger zu subventionieren und stattdessen klimafreundliche Maßnahmen stärker zu fördern. Der klimapolitische Sprecher der Fraktion, Hannes Damm, begründet die Initiative:
„Die Landesregierung fährt einen ineffizienten Schlingerkurs: Einerseits unterstützt sie mit sinnvollen Förderprogrammen die Wiedervernässung von Moorgebieten, andererseits wird die Bewirtschaftung von tief entwässertem Moorgrünland weiterhin finanziell gefördert.“

Flüssigerdgas-Terminal vor Rügen // Damm: „Rot-Rot stellt sich nicht gegen LNG-Terminal“

Heute hat die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, dem Bau weiterer LNG-Terminals vor Rügen nicht zuzustimmen. Trotz des anhaltenden Protests der Menschen vor Ort, der Umwelt- und Tourismusverbände lehnten die Regierungsfraktionen von SPD und DIE LINKE den Antrag ab.

Der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion, Hannes Damm, bewertet die Debatte:
„Die rot-rote Landesregierung versteckt sich hinter dem bündnisgrünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und unterlässt es erneut, sich in Bezug auf das geplante LNG-Terminal vor Rügen klar zu positionieren.“

Sporttalente stärker fördern – Elternbeiträge an den Internaten der Sportgymnasien in MV begrenzen und neu regeln

Eltern in Mecklenburg-Vorpommern werden im Schuljahr 2023/24 bis zu 690 Euro monatlich zahlen müssen, damit ihre Kinder die Internate der Sportschulen in unserem Land besuchen können. Schon vorher lag der Durchschnitt der monatlichen Elternbeteiligung deutlich höher als in vergleichbaren Bundesländern. Ein so hoher Beitrag widerspricht dem Paragraphen 102 Absatz 3 des Schulgesetz MV, der vorsieht, dass Eltern in angemessener Höhe an den Internatskosten beteiligt werden sollen. Es bedarf daher einer kurzfristigen Entlastung sowie einer grundsätzlichen Neuregelung.

Aussprache zum Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Kommunen brauchen echte Unterstützung und keine Scheindebatten über Mauern an den Grenzen“

Heute fand im Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion die Aussprache zu den Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels statt. Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin, sagt: „Die SPD als Teil einer rot-roten Landesregierung schließt sich den Rufen nach mehr Abschiebungen an und befeuert damit eine gefährliche Scheindebatte im Land. Die Zahl der Menschen, die derzeit in MV ausreisepflichtig sind, ist verschwindend gering. Deshalb löst diese populistische Forderung keines unserer Probleme.“

Änderung des Denkmalschutzgesetzes zur Beschleunigung des Ausbau der Erneuerbaren Energien // Damm: „Grüße gehen raus ans OVG Greifswald“

Heute fand die abschließende Debatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes MV statt. Ziel der angestrebten Novellierung war die Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Land. Mit den Stimmen von SPD, DIE LINKE und AfD wurde der Gesetzentwurf der bündnisgrünen Landtagsfraktion mehrheitlich abgelehnt. Hannes Damm, energie- und klimapolitscher Sprecher, kommentiert das Ergebnis der Debatte: „Brauchen wir nicht, läuft doch super: So könnte man die Reaktionen der Regierungsfraktionen auf den vorgelegten Gesetzentwurf zusammenfassen.“
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Flüssigerdgas-Terminal vor Rügen // Damm: „Rot-Rot stellt sich nicht gegen LNG-Terminal“

Heute hat die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, dem Bau weiterer LNG-Terminals vor Rügen nicht zuzustimmen. Trotz des anhaltenden Protests der Menschen vor Ort, der Umwelt- und Tourismusverbände lehnten die Regierungsfraktionen von SPD und DIE LINKE den Antrag ab.

Der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion, Hannes Damm, bewertet die Debatte:
„Die rot-rote Landesregierung versteckt sich hinter dem bündnisgrünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und unterlässt es erneut, sich in Bezug auf das geplante LNG-Terminal vor Rügen klar zu positionieren.“

Aussprache zum Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Kommunen brauchen echte Unterstützung und keine Scheindebatten über Mauern an den Grenzen“

Heute fand im Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion die Aussprache zu den Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels statt. Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin, sagt: „Die SPD als Teil einer rot-roten Landesregierung schließt sich den Rufen nach mehr Abschiebungen an und befeuert damit eine gefährliche Scheindebatte im Land. Die Zahl der Menschen, die derzeit in MV ausreisepflichtig sind, ist verschwindend gering. Deshalb löst diese populistische Forderung keines unserer Probleme.“

Änderung des Denkmalschutzgesetzes zur Beschleunigung des Ausbau der Erneuerbaren Energien // Damm: „Grüße gehen raus ans OVG Greifswald“

Heute fand die abschließende Debatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes MV statt. Ziel der angestrebten Novellierung war die Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Land. Mit den Stimmen von SPD, DIE LINKE und AfD wurde der Gesetzentwurf der bündnisgrünen Landtagsfraktion mehrheitlich abgelehnt. Hannes Damm, energie- und klimapolitscher Sprecher, kommentiert das Ergebnis der Debatte: „Brauchen wir nicht, läuft doch super: So könnte man die Reaktionen der Regierungsfraktionen auf den vorgelegten Gesetzentwurf zusammenfassen.“
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