BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

Grün im Schloss
Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen MV

Aktuelles
Unsere Fraktion

Seit Oktober 2021 arbeiten wir als Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss. Mit fünf Landtagsabgeordneten aus ganz MV und einem engagierten Team setzen wir uns für ein starkes, demokratisches, soziales, weltoffenes, ökologisches und klimaneutrales Bundesland ein.

Mit Kopf und Herz
im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Begleiten Sie uns auf diesem Weg: Kommen Sie mit uns ins Gespräch, nennen Sie uns Ihre Sorgen, berichten Sie uns von Ihren Ideen für unser Land, folgen Sie uns in den sozialen Medien und finden Sie Impulse auf unseren Veranstaltungen. Lassen Sie uns gemeinsam gute Politik in und für MV voranbringen.

Unsere Abgeordneten

Claudia Müller

Ole Krüger

Jutta Wegner

Sebastian Hüller

Maya Tischler

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Neues aus der Fraktion

AfD-Datenleak legt rechtsextreme Verflechtungen offen // Krüger: „Untersuchungsausschuss dringender denn je“

Laut Recherchen ließ sich die AfD Mecklenburg-Vorpommern Wahlkampfleistungen von Akteur*innen aus der rechtsextremen Szene liefern – darunter ein gewalttätiger Neonazi und Aktivist*innen der Identitären Bewegung. Zugleich gibt es Hinweise, dass Fraktionsräume und das Behördennetz der AfD-Landtagsfraktion für Wahlkampfaktivitäten genutzt wurden. Die Recherchen werfen damit erneut ein Schlaglicht auf die Verflechtungen der AfD mit rechtsextremen Netzwerken. „Die Informationen aus dem Datenleak erhärten den Verdacht, dass die AfD MV kein gemäßigter Rand der Bundespartei ist, sondern eng mit rechtsextremen Netzwerken verflochten ist und die Radikalisierung der Gesamtpartei mit vorantreibt“, erklärt Ole Krüger, stellvertretender Vorsitzender der bündnisgrünen Landtagsfraktion.

White-Power-Zeichen im Plenarsaal // Müller: „Eine Fraktion, die rassistische Symbolik in ihren Reihen duldet, disqualifiziert sich selbst für jegliche Verantwortung“

Zu einem Handyvideo des AfD-Abgeordneten Tommy Thormann, in dem er im Plenarsaal eine als „White-Power“-Zeichen bekannte Handgeste zeigt, erklärt Claudia Müller, Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: „Mit einer Geste, die in rechtsextremen Kreisen als Symbol weißer Vorherrschaft verwendet wird, zeigt der AfD-Abgeordnete Tommy Thormann, wie wenig Respekt er den demokratischen Werten und dem Parlament entgegenbringt. Und dass er damit direkt am ersten Tag der neuen Legislaturperiode im Plenarsaal vor die Kamera tritt, macht deutlich, wie wenig Hemmungen es gibt, rechtsextreme Symbolik öffentlich zur Schau zu stellen.“

Bündnisgrüne Landtagsfraktion startet in die 9. Wahlperiode

Mit der heutigen konstituierenden Sitzung des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern hat die 9. Wahlperiode begonnen. Claudia Müller, Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, sagt: „Unsere neue Fraktion setzt die Arbeit für ein Mecklenburg-Vorpommern fort, das seine Chancen nutzt und alle Menschen in den Blick nimmt. Wir wollen zeigen, dass Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke zusammengehören.“

MV krisenfest aufstellen // Krüger: „Bevölkerungsschutz beginnt mit vorausschauender Vorsorge“

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine Enquete-Kommission einsetzen, um den Bevölkerungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern systematisch zu überprüfen und für künftige Krisen zu stärken. Die Kommission soll Erfahrungen aus vergangenen Ereignissen auswerten, bestehende Schwachstellen identifizieren und konkrete Empfehlungen für eine bessere Vorsorge, verlässliche Strukturen und eine gesicherte Finanzierung erarbeiten.

Ole Krüger, stellvertretender Vorsitzender der bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärt dazu:
„Klimakrise, Cyberangriffe, Sabotage an kritischer Infrastruktur: Die Bedrohungen sind vielfältig und machen nicht an Kreis- oder Landesgrenzen halt. Wir müssen Mecklenburg-Vorpommern krisenfest aufstellen, damit wir gemeinsam handlungsfähig bleiben und Menschen wirksam schützen können.“

Bündnisgrüne Landtagsfraktion nominiert Maya Tischler für das Amt als stellvertretende Landtagspräsidentin

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat in ihrer heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, die Abgeordnete Maya Tischler als stellvertretende Landtagspräsidentin vorzuschlagen. Mit Blick auf die anstehende Wahl des Landtagspräsidiums betont Fraktionsvorsitzende Claudia Müller die besondere Verantwortung, die mit diesen Ämtern für die demokratische Kultur und das Miteinander im Parlament verbunden ist: „Das Landtagspräsidium repräsentiert unser Parlament in seiner Gesamtheit. Damit ist eine besondere Verantwortung verbunden: Wer die Würde des Hauses vertritt, muss glaubwürdig für Fairness, gegenseitigen Respekt und unsere Verfassungsordnung stehen. Mit unserer Nominierung von Maya Tischler als stellvertretende Landtagspräsidentin wollen wir dazu beitragen, dass diese Werte die Arbeit des Landtags prägen.“

Bündnisgrüne Landtagsfraktion wählt Fraktionsvorstand

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die neue bündnisgrüne Landtagsfraktion MV konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Zur Vorsitzenden der Fraktion wurde Claudia Müller gewählt. Zu ihrer Stellvertretung wurde Ole Krüger in den Fraktionsvorstand gewählt. Auch die parlamentarische Geschäftsführung wurde in der Sitzung gewählt. Diese Aufgabe übernimmt weiterhin Jutta Wegner.

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