BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

Untersuchungsausschuss Klimastiftung / Nord Stream 2 // Damm: „Die Zeit des Schummelns und Tricksens ist vorbei“

17. Juni 202226. November 2024

Zur heutigen konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Verstrickungen um Nord Stream 2 und die sogenannte Klimastiftung erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV und Obmann im Untersuchungsausschuss.

‚Aktionstag Verkehrswende‘ // Wegner: „Nordumfahrung Schwerin darf nicht gebaut werden“

17. Juni 202226. November 2024

Zum ‚Aktionstag Verkehrswende‘ weist Jutta Wegner, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und verkerspolitische Sprecherin, darauf hin, dass zu einer gelingenden Verkehrswende nicht nur ein deutlich verbesserter ÖPNV gehört, sondern auch Straßenbauvorhaben auf den Prüfstand gehören. Mit einer Kleinen Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin zeigt sie ein besonders unsinniges Projekt auf.

„Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ // Oehlrich: „Keine Steuerbefreiung für die Gazprom-Stiftung“

16. Juni 202226. November 2024

Auf die Frage, ob für die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ eine Befreiung von der Schenkungssteuerpflicht in Frage kommt und damit dem Landeshaushalt etwa 10 Millionen Euro verloren gehen, bleibt die Landesregierung weiterhin eine Antwort schuldig. Erneut wurde eine Kleine Anfrage der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion lediglich mit ausweichenden Floskeln beantwortet. Dazu erklärt Constanze Oehlrich, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Einreicherin der Anfrage.

Berichts des Bürgerbeauftragten // Oehlrich: „Wohnungslosen die Teilnahme an Wahlen erleichtern“

16. Juni 202226. November 2024

Zu der Beratung des Berichts des Bürgerbeauftragten in der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.

Aufnahme der Südbahn und Nordsüdbahn in die Landesverkehrspläne // Wegner: „Karower Kreuz zeitnah reaktivieren“

16. Juni 202226. November 2024

Morgen wird in Pritzwalk durch die Vertreter der Kommunalen Gebietskörperschaften die Resolution „Karower Kreuz 365“ unterzeichnet. Hier werden die Landesregierungen Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns aufgefordert, die Südbahn und die Nordsüdbahn in ihre Landesverkehrspläne aufzunehmen.

Kita-Bericht 2022 // Shepley: „Trauriger Rekord: Personalmangel, Überstunden und mangelnde Qualität in den Kitas von MV“

14. Juni 202226. November 2024

Zum Kita-Bericht 2022 des Paritätischen Gesamtverbandes und zur Situation in den Kindertagesstätten Mecklenburg-Vorpommerns kommentiert Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für frühkindliche Bildung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Untersuchungsausschuss Uni-Medizin // Terpe: „Parlamentarische Untersuchung für eine nachhaltige Zukunft der Universitätsmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“

13. Juni 202226. November 2024

Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Harald Terpe.

Vorstand der Klimastiftung äußert sich // Damm: „Von Gazprom in Aussicht gestellte ‚Klimamillionen‘ erreichen niemals die Summe der Bauleistungen“

10. Juni 202226. November 2024

Die gestrigen Äußerungen des Vorstandes der Klimaschutzstiftung, Erwin Sellering, kommentiert der energie- und klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.

Gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP // Anne Shepley: „Das Wohl unserer Kinder zum Maßstab machen“

9. Juni 202226. November 2024

Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Gesetzentwurf der Landesregierung
„Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“

Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet // Oehlrich: „Landesregierung löst Wahlversprechen nicht ein“

2. Juni 202226. November 2024

Zu dem heutigen Bericht des Innenministeriums im Innenausschuss über den Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet wie Morddrohungen, antisemitische Beleidigungen und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

zurück 1 … 76 77 78 79 80 … 85 vor