Weiter zum Inhalt
Logo
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Sonnenblume - Logo
  • Fraktion
    • Abgeordnete
      • Dr. Harald Terpe MdL
      • Anne Shepley MdL
      • Constanze Oehlrich MdL
      • Hannes Damm MdL
      • Jutta Wegner MdL
    • Mitarbeitende
  • Parlament
    • Anträge
    • Anfragen
    • Gesetzentwürfe
  • Presse
  • Ausschüsse
    • Untersuchungsausschuss Nord Stream 2
  • Jobs
  • Kontakt

Planfeststellungsbeschluss

PUA Klimastiftung // Eile statt Sicherheit: Landesregierung drängte auf Zulassung für Nord Stream 2-Pipeline

PUA Klimastiftung // Eile statt Sicherheit: Landesregierung drängte auf Zulassung für Nord Stream 2-Pipeline

2. Juni 20238. Juni 2023

Anstatt offene Fragen zu beantworten, hat die heutige Vernehmung des Sachgebietsleiters für die Genehmigung der Pipeline neue Verdachtsmomente dafür geliefert, dass die Landesregierung nie ein ergebnisoffenes Genehmigungsverfahren zulassen wollte.

Unmittelbar vor der Genehmigung des Bauprojekts riet die eigens vom Land beauftragte Fachkanzlei vom Erlass des Planfeststellungsbeschlusses ab. Der Beschluss sei mit ‚heißer Nadel‘ gestrickt und enthalte zahlreiche Rechtsrisiken, die erst behoben werden müssten, so das Schreiben. Trotzdem meldete der zuständige Abteilungsleiter im Energieministerium noch am selben Tag an Minister Pegel, dass die Genehmigung nicht einmal 48 Stunden später erfolgen werde.

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung, Untersuchungsausschuss Klimastiftung/Nord Stream2
Bergamt Stralsund, Christian Pegel, Hannes Damm, Klimastiftung, Nord Stream 2, Planfeststellungsbeschluss
weiterlesen
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benutzt das
freie grüne Theme sunflower ‐ ein Angebot der verdigado eG.

Logo Bündnis 90/Die Grünen