BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

Bündnisgrüne Landtagsfraktion nominiert Maya Tischler für das Amt als stellvertretende Landtagspräsidentin

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat in ihrer heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, die Abgeordnete Maya Tischler als stellvertretende Landtagspräsidentin vorzuschlagen. Mit Blick auf die anstehende Wahl des Landtagspräsidiums betont Fraktionsvorsitzende Claudia Müller die besondere Verantwortung, die mit diesen Ämtern für die demokratische Kultur und das Miteinander im Parlament verbunden ist: „Das Landtagspräsidium repräsentiert unser Parlament in seiner Gesamtheit. Damit ist eine besondere Verantwortung verbunden: Wer die Würde des Hauses vertritt, muss glaubwürdig für Fairness, gegenseitigen Respekt und unsere Verfassungsordnung stehen. Mit unserer Nominierung von Maya Tischler als stellvertretende Landtagspräsidentin wollen wir dazu beitragen, dass diese Werte die Arbeit des Landtags prägen.“

Unterrichtsausfall und Förderangebote transparenter erfassen // Wegner: „Bei zentralen Fragen fehlt dem Land der Überblick“

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion zur Situation an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern offenbart erhebliche Lücken, wenn es um Transparenz und Steuerung geht. So liegen der Landesregierung für das erste Halbjahr des Schuljahres 2025/2026 keine Daten zum Unterrichtsausfall vor, da Vertretungsunterricht und Unterrichtsausfall erst nach Ende des jeweiligen Schuljahres erhoben werden. Auch eine gesonderte Erfassung darüber, in welchem Umfang Förderstunden und andere Angebote ausfallen, findet nicht statt.

Sondersitzung zur Buckelwal-Rettung // Dr. Terpe: „Das war ein völlig aus dem Ruder gelaufenes Manöver“

In einer Sondersitzung des Umwelt- und Agrarausschusses wurden heute die Umstände rund um die Rettung des im Frühjahr vor Poel gestrandeten Buckelwals aufgearbeitet. Umweltminister Till Backhaus (SPD) begründete seinen Sinneswandel, den Rettungsversuch einer privaten Initiative entgegen den Empfehlungen von eigens beauftragten Fachleuten und Gutachtens nicht zu unterbinden, mit dem Zustand des Tieres.

„MV kann schwimmen“ – Viel Kampagne, wenig Fortschritt // Wegner: „Beim Schwimmenlernen zählen keine Kampagnen, sondern Kinder, die am Ende der Grundschule sicher schwimmen können.“

Mit „MV kann schwimmen“ hat die Landesregierung und besonders Ministerin Oldenburg in den vergangenen Jahren viel Aufmerksamkeit auf das Schwimmenlernen von Kindern gelenkt. Zahlen, die uns nun mittels einer kleinen Anfrage vorliegenden zeigen jedoch: Ein nachhaltiger Durchbruch ist bislang nicht erkennbar. Zwischen 2022 und 2025 nahmen insgesamt 2.909 Kinder an zusätzlichen Schwimmkursen des Landesprogramms teil. Nach 1.272 Kindern im Startjahr 2022 waren es 2023 nur noch 489, 2024 613 und 2025 lediglich 535.
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