Energiegipfel der Landesregierung // Shepley: „Viel zu spät“ 22. August 202219. November 2024 Der Energiegipfel der Landesregierung? Zu spät, zu wenig, zu unkonkret, sagen die Abgeordneten Anne Shepley und Hannes Damm in ihrer Stellungnahme.
PUA NSU II // Oehlrich: „Ich erwarte, dass wir bei der Aufarbeitung der NSU-Taten endlich weiterkommen“ 22. August 202219. November 2024 Hinsichtlich der ersten Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ sagt Ausschussmitglied Constanze Oehlrich: „Ich erwarte, dass wir bei der Aufarbeitung der NSU-Taten endlich weiterkommen.“
Energie- und Effizienzberatung der LEKA MV kurz vor dem Aus // Damm: „Das ist ein Debakel mit Ansage!“ 19. August 202219. November 2024 Demnächst könnten mehrere Stellen bei der Landesenergie- und Klimaschutzagentur MV wegfallen. Grund ist die fehlende Anschlussfinanzierung. Hannes Damm ist entsetzt: „Das ist ein Debakel mit Ansage!“
Landesfinanzbericht // Dr. Terpe: „Rot-Rot hat völlig die Kontrolle über die Haushaltslage verloren!“ 18. August 202219. November 2024 Anlässlich der Veröffentlichung des Landesfinanzberichts durch den Landesrechnungshof erklärt Dr. Harald Terpe, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: „Rot-Rot hat völlig die Kontrolle über die Haushaltslage verloren!“
Forderung nach einer intensiveren Erfassung von Bioabfällen //Damm: „Erleichterte Erfassung von Bioabfällen bietet Chance für mehr Energie aus Biogas“ 15. August 202219. November 2024 Der energiepolitische Sprecher Hannes Damm fordert eine vereinfachte Erfassung von Bioabfällen, denn: „Das bietet die Chance für mehr Energie aus Biogas.“
Landesregierung beantwortet Kleine Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin // Wegner: „Es gibt keine tragfähigen Gründe für dieses 60 Millionen Euro teure Straßenbauvorhaben“ 12. August 202219. November 2024 Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Wegner zur Nordumfahrung Schwerin beantwortet. Für Wegner ist klar: Der Nutzen der geplanten Straße ist nicht belegt.
Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sportförderung // Wegner: „Breitensport darf nicht auf der Strecke bleiben“ 10. August 202219. November 2024 In der Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sportförderung sagt Jutta Wegner: „Der Breitensport darf nicht auf der Strecke bleiben!“
Bildungsministerin kündigt Qualitätsoffensive in der Kindertagesförderung an // Shepley: „Echte Qualitätsförderung braucht große Reformen, keine Tippelschritte“ 9. August 202219. November 2024 Bildungsministerin Oldenburg kündigt eine Qualitätsoffensive in der Kindertagesförderung an. Anne Shepley meint: „Echte Qualitätsförderung braucht große Reformen, keine Tippelschritte!“
Kooperationsvereinbarung des Wirtschaftsministeriums mit der Hochschule Wismar // Wegner: „Radverkehrsplanung priorisieren“ 8. August 202219. November 2024 Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Wegner kritisiert die Kooperationsvereinbarung des Wirtschaftsministeriums mit der Hochschule Wismar. Die Priorisierung hätte auf der Radverkehrsplanung liegen müssen.
Kleine Anfrage „Rechtsextreme Jugendcamps in Mecklenburg-Vorpommern“ // Oehlrich: „Strafverfolgung nach dem Vereinsgesetz sicherstellen“ 5. August 202219. November 2024 Constanze Oehlrich fordert, die Strafverfolgung nach dem Vereinsgesetz sicherzustellen, und hat eine Kleine Anfrage „Rechtsextreme Jugendcamps in Mecklenburg-Vorpommern“ an die Landesregierung gerichtet.
