Dr. Harald Terpe

Nachtragshaushalt 2023 // Dr. Terpe: „Erfolgreiche Oppositionsarbeit: Energiewende hat gewonnen“

9. Dezember 202218. November 2024

Heute wird der Nachtragshaushalt 2023 im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird diesem nach genauer Abwägung und eingehender Prüfung zustimmen. Ausschlaggebend dafür ist nicht zuletzt ein Änderungsantrag der Oppositionsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam mit den Regierungsfraktionen von SPD und DIE LINKE.

Nachtragshaushalt des Landtags // Terpe: „Entscheidender Beitrag zur Zukunftsfähigkeit fehlt“

24. November 202218. November 2024

Der Landtag hat heute den Nachtragshaushalt beschlossen. Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Terpe mahnt die vertane Chance im Bereich der erneuerbaren Energien an.

BVVG-Flächen // Dr. Terpe: „Restliche BVVG-Flächen für das Gemeinwohl gesichert“

17. November 202218. November 2024

Die Bundesregierung hat sich über den Umgang mit den verbliebenen BVVG-Flächen geeinigt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe zeigt sich erleichtert: „Ich begrüße sehr, dass es den beteiligten Ministerien und dem Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland gelungen ist, die verbliebenen BVVG-Flächen für Landwirtschaft und Naturschutz zu sichern.“

Ein Jahr Rot-Rot // Dr. Terpe: „Müdes Verwalten statt engagiertes Gestalten“

15. November 202218. November 2024

Seit einem Jahr ist die rot-rote Landesregierung im Amt. Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Terpe zieht Bilanz und mahnt: „Wichtige Zukunftsinvestitionen und Maßnahmen werden verschleppt.“

Zum Antrag „Infrastrukturpauschale in unveränderter Höhe beibehalten“ // Dr. Terpe: „Schulen, Kitas, Straßen und Sportanlagen dürfen nicht verfallen“

10. November 202218. November 2024

Zum heute im Landtag diskutierten Antrag der CDU-Fraktion „Infrastrukturpauschale in unveränderter Höhe beibehalten“ äußert sich Dr. Harald Terpe, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher: „Ein klares Zeichen in Richtung Kommunen notwendig, dass wir diese angesichts der steigenden Kosten auch und gerade bei den Investitionen nicht allein lassen.“

Zum Antrag „Kosten für Katasterdatenbeschaffung“ // Dr. Terpe: „Landesjägerschaft entlasten – Open-Data-Strategie des Landes entwickeln“

10. November 202218. November 2024

Jagdgenossenschaften in Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit noch immer von vermeidbaren Verwaltungskosten belastet. Das soll mithilfe eines Antrags der CDU-Fraktion geändert werden, der einen Punkt aus dem Koalitionsvertrag von SPD und DIE LINKE aufnimmt. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion begrüßt den Vorschlag der Christdemokrat*innen und fordert zudem weiterführende Maßnahmen.

Zum Tod von Werner Schulz // Dr. Terpe: „Wir verlieren einen kämpferischen und meinungsstarken Demokraten“

9. November 202218. November 2024

Zum plötzlichen Tod des früheren DDR-Bürgerrechtlers Werner Schulz äußert sich der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

Dr. Harald Terpe: „Ich bin erschüttert über den plötzlichen Tod von Werner Schulz, einem der wichtigen Weggefährten der Bürgerrechtsbewegung in der Friedlichen Revolution.“

Landtagsdebatte zur Energiekrise // Wegner: „Notwendige Klarheit für die Wirtschaft geschaffen“

9. November 202218. November 2024

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Energiekrise sagt Dr. Harald Terpe, Fraktionsvorsitzender: „In der Landtagsdebatte zur Energiekrise haben die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE ein deutliches Signal der Unterstützung an die Bevölkerung und die Wirtschaft gesendet.“

Ministerpräsidentenkonferenz // Dr. Terpe: „Der Bund hat vorgelegt – nun muss das Land zügig nachziehen“

3. November 202218. November 2024

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kamen die Regierungschef*innen der Bundesländer im Kanzleramt zusammen. Die beschlossenen Entlastungen und Maßnahmen bewertet der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe: „Der Bund hat vorgelegt – nun muss das Land zügig nachziehen“.

Antrag „EU-Vogelschutzgebiet Lewitz endlich naturschutz- und klimagerecht entwickeln“ // Dr. Terpe: „Beleg für jahrzehntelange Untätigkeit“

6. Oktober 202219. November 2024

Seit fast 30 Jahren ist ein circa 16.500 Hektar großer Landstrich in der Lewitz ausgewiesenes EU-Vogelschutzgebiet. Wesentliche Schutzziele wurden bislang jedoch nicht umgesetzt. Daher hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion in der aktuellen Landtagssitzung den Antrag gestellt, das Vogelschutzgebiet gemäß der NATURA 2000-Landesverordnung zu entwickeln.

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