Auftakt des Beteiligungsprozesess zum Klimaschutzgesetz MV // Damm: „Die Uhr tickt, Till!“ 26. Juni 202226. November 2024 Zum Auftakt für den Beteiligungsprozess zum Klimaschutzgesetz MV erklärt der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Hannes Damm.
Zweite Sitzung der Enquete-Kommission // Damm: „Beteiligung junger Menschen wirklich erreichen – demokratische Strukturen im Land stärken“ 24. Juni 202226. November 2024 Zur zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ und dem heutigen Beschluss zum Beteiligungsprozess erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission und Obmann der GRÜNEN Fraktion, Hannes Damm.
Anpassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes // Oehlrich: „Bestandsdatenauskunft – Regierung könnte Frist zur Neuregelung reißen“ 23. Juni 202226. November 2024 Zu der heutigen Befassung des Innenausschusses mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes an verfassungsrechtliche Anforderungen zur Bestandsdatenauskunft erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.
Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation // Dr. Terpe: „Freiheit und Demokratie muss täglich gelebt und verteidigt werden“ 22. Juni 202226. November 2024 Statement von Harald Terpe zum Antrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“.
Geplanten Änderung der Satzung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ // Oehlrich: „Ich möchte von der Justizministerin wissen, was für ein Spiel hier gespielt wird“ 22. Juni 202226. November 2024 Zu der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragten Unterrichtung durch Justizministerin Bernhardt zum Inhalt der geplanten Änderung der Satzung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ in der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Constanze Oehlrich.
Tag der offenen Tür des Landtags 2022 21. Juni 2022 Lena aus Crivitz hat im Juni 2022 ein zweiwöchiges Schülerinnenpraktikum bei uns gemacht. Den krönenden Abschluss machte der Tag der offenen Tür des Landtags. Hier erzählt sie, was ihr daran am besten gefiel.
Erarbeitung eines Integrations- und Teilhabegesetzes // Shepley: „Integrationsgesetz bietet Rahmen für bessere Teilhabechancen aller“ 17. Juni 202226. November 2024 Den Start der Erarbeitung eines Integrations- und Teilhabegesetzes für Mecklenburg-Vorpommern kommentiert Anne Shepley, mirgationspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion.
Untersuchungsausschuss Klimastiftung / Nord Stream 2 // Damm: „Die Zeit des Schummelns und Tricksens ist vorbei“ 17. Juni 202226. November 2024 Zur heutigen konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Verstrickungen um Nord Stream 2 und die sogenannte Klimastiftung erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV und Obmann im Untersuchungsausschuss.
‚Aktionstag Verkehrswende‘ // Wegner: „Nordumfahrung Schwerin darf nicht gebaut werden“ 17. Juni 202226. November 2024 Zum ‚Aktionstag Verkehrswende‘ weist Jutta Wegner, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und verkerspolitische Sprecherin, darauf hin, dass zu einer gelingenden Verkehrswende nicht nur ein deutlich verbesserter ÖPNV gehört, sondern auch Straßenbauvorhaben auf den Prüfstand gehören. Mit einer Kleinen Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin zeigt sie ein besonders unsinniges Projekt auf.
„Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ // Oehlrich: „Keine Steuerbefreiung für die Gazprom-Stiftung“ 16. Juni 202226. November 2024 Auf die Frage, ob für die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ eine Befreiung von der Schenkungssteuerpflicht in Frage kommt und damit dem Landeshaushalt etwa 10 Millionen Euro verloren gehen, bleibt die Landesregierung weiterhin eine Antwort schuldig. Erneut wurde eine Kleine Anfrage der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion lediglich mit ausweichenden Floskeln beantwortet. Dazu erklärt Constanze Oehlrich, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Einreicherin der Anfrage.
