Energie- und Effizienzberatung der LEKA MV kurz vor dem Aus // Damm: „Das ist ein Debakel mit Ansage!“ 19. August 202219. November 2024 Demnächst könnten mehrere Stellen bei der Landesenergie- und Klimaschutzagentur MV wegfallen. Grund ist die fehlende Anschlussfinanzierung. Hannes Damm ist entsetzt: „Das ist ein Debakel mit Ansage!“
Forderung nach einer intensiveren Erfassung von Bioabfällen //Damm: „Erleichterte Erfassung von Bioabfällen bietet Chance für mehr Energie aus Biogas“ 15. August 202219. November 2024 Der energiepolitische Sprecher Hannes Damm fordert eine vereinfachte Erfassung von Bioabfällen, denn: „Das bietet die Chance für mehr Energie aus Biogas.“
Landesregierung beantwortet Kleine Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin // Wegner: „Es gibt keine tragfähigen Gründe für dieses 60 Millionen Euro teure Straßenbauvorhaben“ 12. August 202219. November 2024 Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Wegner zur Nordumfahrung Schwerin beantwortet. Für Wegner ist klar: Der Nutzen der geplanten Straße ist nicht belegt.
Debatte um den Ausbau der Solarenergie // Damm: „MV hinkt beim Ausbau der Solarenergie massiv hinterher – sowohl auf den Dächern als auch in der Freifläche“ 13. Juli 202220. November 2024 Zu der Debatte um den Ausbau der Solarenergie auf Dach- und Freiflächen in MV äußert sich Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher: „Für wirksamen Klimaschutz gibt es keine andere Option, als einen zügigen Ausbau der Solarenergie auch bei uns im Land voranzutreiben.“
Manuela Schwesig hat die Öffentlichkeit jahrelang zu Nord Stream 2 belogen // Damm: „Die neu aufgetauchten Unterlagen sind ein riesiger Skandal.“ 6. Juli 202220. November 2024 Hannes Damm zu den jüngsten Veröffentlichungen des Nachrichtenportals t-online zu Nord Stream 2: „Die neu aufgetauchten Unterlagen sind ein riesiger Skandal. Manuela Schwesig hat die Öffentlichkeit in Bezug auf die Pipeline Nord Stream 2 jahrelang hinters Licht geführt.“
BSH informierte über die Auslegung des Entwurfs des Flächenentwicklungsplans // Damm: „Schnellstmöglich Flächen für Windenergie an Land und auf See ausweisen“ 5. Juli 202220. November 2024 Das Bundessamt für Seeschifffahrt und Hydrographie informierte über die Auslegung des Entwurfs des Flächenentwicklungsplans für den Ausbau der Windenergie auf See sowie der Umweltberichte für die Gebiete der Nord- und Ostsee. Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion, kommentiert.
Landeshaushalt 2022/2023 // Wegner: Landesweiter Verbundtarif für das Gelingen der Verkehrswende 30. Juni 202220. November 2024 Zur heutigen Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt die mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jutta Wegner: „Wir dringend einen landesweiten Verbundtarif in Mecklenburg-Vorpommern“
BÜNDNISGRÜNE und CDU stellen im Landtag einen Antrag zur Entlastung der Strecke Rostock-Stralsund // Wegner: 30. Juni 202226. November 2024 Die Bahnverbindung Rostock-Stralsund gilt als wichtige Linie für Pendler und Reisende. Das Land und die Deutsche Bahn AG haben sich bereits vor Jahren darauf geeinigt, dass die ODEG-Nahrverkehrs-Tickets auch in den Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn AG auf dieser Strecke gültig sind. Das 9-Euro-Ticket wiederum hat auf dieser Strecke keine Gültigkeit. Das Problem wurde bei Einführung des Tickets offenbar übersehen. CDU und GRÜNE fordern, zügig eine Lösung herbeizuführen und bringen heute einen entsprechenden Antrag ein.
Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ // Wegner: „Wir brauchen einen kostengünstigen ÖPNV für alle“ 29. Juni 202226. November 2024 Zur Debatte um den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ erklärt die mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV Jutta Wegner: „Beim ÖPNV setzt Minister Meyer eindeutig die falschen Schwerpunkte. Es versenkt mit der Einführung eines Rufbussystems und des Seniorentickets viel Geld für Maßnahmen, die das zentrale Problem im Land nicht lösen: Das unzureichende Angebot des ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern! Dort werden die Prioritäten durch die Landesregierung mobilitätspolitisch völlig falsch gesetzt.“
Untersuchungsausschuss Klimastiftung / Nord Stream 2 // Damm: „Die Zeit des Schummelns und Tricksens ist vorbei“ 17. Juni 202226. November 2024 Zur heutigen konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Verstrickungen um Nord Stream 2 und die sogenannte Klimastiftung erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV und Obmann im Untersuchungsausschuss.
