Zu unbegründeten Ausnahmen bei der Nutzung des 9-€-Tickets erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
Wirtschaft
9 €-Tickets // Wegner: „Gut für Umwelt und Klimaschutz“
Zum Start des 9 €-Tickets am 1. Juni erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV: „Der Verkaufserfolg des 9 €-Tickets zeigt, dass die Menschen bereit sind, den ÖPNV auszuprobieren. Das ist gut für Umwelt und Klimaschutz. „
Energieautarkie // Damm: „MV muss wieder zum Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien werden“
Die heutige Landtagsdebatte zum Thema Energieautarkie kommentiert der energie- und klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.
Antrag der AfD-Fraktion // Damm: „Eine Partei, die die menschengemachte Klimakrise leugnet, kann als Anwalt für Natur- und Gesundheitsschutz nicht ernst genommen werden“
Zum Antrag der AfD-Fraktion „Keine Windenergieanlagen in Naturschutzgebieten, Mindestabstände zu Wohngebäuden nicht reduzieren“ an den Landtag Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich der klima- und energiepolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, Hannes Damm.
Lebensquaität im ländlichen Raum und die Förderung von Gastronomiebetrieben // Wegner: „Blick auf die Situation im ländlichen Raum über Gaststätten hinaus weiten“
Zur heutigen Landtagsdebatte um Lebensqualität im ländlichen Raum und die Förderung von Gastronomiebetrieben erklärt Jutta Wegner, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU // zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV / Nord Stream 2“ im Landtag MV
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Abstimmung über die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV / Nord Stream 2“ am 18. Mai 2022.
Die Errichtung, Arbeit und notwendig gewordene Auflösung der ‚Stiftung Klima- und Umweltschutz MV‘ und die Pipeline Nord Stream 2 ist ein schier endloses Deaster von fehlgeleiteter Kommunikation, Intransparenz und Lobbyismus. Die zur Umgehung von US-Sanktionen gegen die Russische Föderation im Januar 2021 vom Land MV begründete Stiftung hatte einen eigentlichen Zweck: die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2. Sie handelte unter Missbrauch des Klimaschutzgedankens und war nach Gründung der Stiftung offenbar nicht bereit, ihre politische Verantwortung wahrzunehmen.
Expert*innenanhörung im Wirtschaftsausschuss // Wegner: „Landesregierung verschleppt wegen fehlendem Personal in Behörden die Energiewende“
Vertreterinnen von Netzbetreibern und des Landesverbandes für Erneuerbare Energien beklagten heute in einer Expertinnenbefragung im Wirtschaftsausschuss des Landtages überlange Genehmigungsverfahren im Netz- und Erneuerbaren Energien-Ausbau auf Grund von fehlendem Personal in den zuständigen Ämtern, Behörden und Ministerien. Schon heute dauern Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte drei bis fünf Jahre statt der festgeschriebenen sechs Monate. Mit Blick auf das Osterpaket der Bundesregierung und die darin festgeschriebenen deutlich ansteigenden Zielwerte für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine dramatisch Verschlechterung der Lage zu erwarten.
Antrag „ÖPNV fit machen für die Zukunft“ // Wegner: „Wir brauchen dringend eine höhere Qualität des ÖPNV“
Anlässlich der heutigen Expertinnenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit zum BÜNDNISGRÜNEN Antrag „ÖPNV fit machen für die Zukunft“ unterstützten die meisten Expertinnen die Forderungen der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion, dass nur ein gutes Angebot den ÖPNV im Land fit macht und dringend ein mindestens verbundähnliches landesweites Angebot erforderlich ist.
Heutige Fridays for Future Demonstration in Schwerin // Damm: „Verfehlte Energie- und Russlandpolitik Schwesigs ist hochgefährlich für unser Klima und katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa“
Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion MV von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur heutigen Demonstration von Fridays for Future in Schwerin: „Es ist ein starkes Zeichen, dass so viele junge Menschen nach Schwerin gekommen sind, um gegen Manuela Schwesig zu demonstrieren. Die verfehlte Energie- und Russlandpolitik der Ministerpräsidentin ist hochgefährlich für unser Klima und gleichzeitig erwiesenermaßen katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa.“
Entscheidende Hauptakte zur umstrittenen Klimastiftung MV unauffindbar // Damm: „Manuela Schwesig hat das Vertrauen komplett verspielt“
Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion MV von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, äußert sich zur Berichterstattung der WELT, dass die entscheidende Hauptakte zur umstrittenen Klimastiftung MV unauffindbar sei.