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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Demokratie

Gedenken an den 17. Juni 1953 // Dr. Terpe: „Jeder Angriff auf die Demokratie braucht den Schulterschluss aller Demokrat*innen“

Gedenken an den 17. Juni 1953 // Dr. Terpe: „Jeder Angriff auf die Demokratie braucht den Schulterschluss aller Demokrat*innen“

14. Juni 202311. November 2024

Der Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953 steht in diesem Jahr – nur eine Generation nach der Friedlichen Revolution von 1989 – erneut im Zusammenhang mit aktuellen Gefahren für die damals geforderten Rechte und Freiheiten. Dr. Harald Terpe, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt dazu:

„Der 17. Juni 1953 führte über die Friedliche Revolution 1989 in ein freiheitlich-demokratisches Deutschland, dessen Klammer unser heutiges Grundgesetz ist. Der 17. Juni mahnt uns auch 70 Jahre später noch, an Unrecht und Unterdrückung in der Diktatur zu erinnern und die seither errungenen Rechte und Freiheiten täglich zu genießen und zu verteidigen.“

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
17. Juni, DDR, Demokratie, Dr. Harald Terpe, Grundgesetz, Volksaufstand
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Kindertagespflege vor Demokratiefeind*innen schützen // Oehlrich: „Regelungslücke im KiföG schließen

Kindertagespflege vor Demokratiefeind*innen schützen // Oehlrich: „Regelungslücke im KiföG schließen

25. Januar 202318. November 2024

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) in den Landtag eingebracht. Anlass war ein Urteil des Schweriner Verwaltungsgerichts vom November des vergangenen Jahres, welches eine Regelungslücke offenbarte. Der Antrag wurde im Anschluss an die Landtagsdebatte zur weiteren Beratung in den Bildungsausschuss, den Innenausschuss und den Rechtsausschuss überwiesen.

Allgemein, Constanze Oehlrich, Pressemitteilung
Constanze Oehlrich, Demokratie, Gesetzentwurf, Kindertagesförderungsgesetz, Kindertagespflege, Rechtsextremismus, Rechtspolitik
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Demokratischer Ostseeraum // Shepley: „Gute partnerschaftliche Beziehungen sind keine Einbahnstraße!“

Demokratischer Ostseeraum // Shepley: „Gute partnerschaftliche Beziehungen sind keine Einbahnstraße!“

29. Juni 202226. November 2024

Zur heutigen Aussprache zum Thema ‚Demokratischer Ostseeraum‘ erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV Anne Shepley: „Es ist höchste Zeit, dass sich die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern nach Jahren der einseitigen Fokussierung auf Russland endlich darauf besinnt, dass es dringend einen proaktiven Dialog mit unseren baltischen, skandinavischen, polnischen, europäischen Partnerinnen braucht.

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Demokratie, Europa, Landesregierung, Manuela Schwesig, Ostsee, Russland
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Zweite Sitzung der Enquete-Kommission // Damm: „Beteiligung junger Menschen wirklich erreichen – demokratische Strukturen im Land stärken“

Zweite Sitzung der Enquete-Kommission // Damm: „Beteiligung junger Menschen wirklich erreichen – demokratische Strukturen im Land stärken“

24. Juni 202226. November 2024

Zur zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ und dem heutigen Beschluss zum Beteiligungsprozess erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission und Obmann der GRÜNEN Fraktion, Hannes Damm.

Allgemein, Enquete-Kommission Jung sein in MV, Hannes Damm, Pressemitteilung
Demokratie, Enquete-Kommission, Hannes Damm, Jugend, Jugendpolitik
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Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation // Dr. Terpe: „Freiheit und Demokratie muss täglich gelebt und verteidigt werden“

Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation // Dr. Terpe: „Freiheit und Demokratie muss täglich gelebt und verteidigt werden“

22. Juni 202226. November 2024

Statement von Harald Terpe zum Antrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“.

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Demokratie, Dr. Harald Terpe, Europa, Friedliche Revolution, Zukunftszentrum für Deutsche Einheit
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Intransparenz der Landesregierung zu Russlandkontakten // Damm: „Schwesigs Eingeständnisse sind nichts wert“

Intransparenz der Landesregierung zu Russlandkontakten // Damm: „Schwesigs Eingeständnisse sind nichts wert“

1. April 202225. November 2024

Landesregierung verweigert weiterhin Antworten zu Russlandkontakten Hannes Damm: „Schwesigs Eingeständnisse sind nichts wert, wenn weiter gemauert wird.

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
Agrarpolitik, Demokratie, Energiewende, Hannes Damm, Kleine Anfrage, Klimastiftung, Manuela Schwesig, Nord Stream 2, Transparenz, Wirtschaft
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