Berichts des Bürgerbeauftragten // Oehlrich: „Wohnungslosen die Teilnahme an Wahlen erleichtern“ 16. Juni 202226. November 2024 Zu der Beratung des Berichts des Bürgerbeauftragten in der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.
Aufnahme der Südbahn und Nordsüdbahn in die Landesverkehrspläne // Wegner: „Karower Kreuz zeitnah reaktivieren“ 16. Juni 202226. November 2024 Morgen wird in Pritzwalk durch die Vertreter der Kommunalen Gebietskörperschaften die Resolution „Karower Kreuz 365“ unterzeichnet. Hier werden die Landesregierungen Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns aufgefordert, die Südbahn und die Nordsüdbahn in ihre Landesverkehrspläne aufzunehmen.
Kita-Bericht 2022 // Shepley: „Trauriger Rekord: Personalmangel, Überstunden und mangelnde Qualität in den Kitas von MV“ 14. Juni 202226. November 2024 Zum Kita-Bericht 2022 des Paritätischen Gesamtverbandes und zur Situation in den Kindertagesstätten Mecklenburg-Vorpommerns kommentiert Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für frühkindliche Bildung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Untersuchungsausschuss Uni-Medizin // Terpe: „Parlamentarische Untersuchung für eine nachhaltige Zukunft der Universitätsmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ 13. Juni 202226. November 2024 Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Harald Terpe.
Vorstand der Klimastiftung äußert sich // Damm: „Von Gazprom in Aussicht gestellte ‚Klimamillionen‘ erreichen niemals die Summe der Bauleistungen“ 10. Juni 202226. November 2024 Die gestrigen Äußerungen des Vorstandes der Klimaschutzstiftung, Erwin Sellering, kommentiert der energie- und klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.
Gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP // Anne Shepley: „Das Wohl unserer Kinder zum Maßstab machen“ 9. Juni 202226. November 2024 Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“
Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet // Oehlrich: „Landesregierung löst Wahlversprechen nicht ein“ 2. Juni 202226. November 2024 Zu dem heutigen Bericht des Innenministeriums im Innenausschuss über den Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet wie Morddrohungen, antisemitische Beleidigungen und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Haushaltsberatungen im Innenausschuss // Oehlrich: „Polizei muss Anzeigen von Hasskriminalität im Internet nachgehen“ 2. Juni 202226. November 2024 Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Innenausschuss erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
Antrag zum ÖPNV // Wegner: „Eine gelungene Mobilitätswende braucht verbindliche Beschlüsse“ 2. Juni 202226. November 2024 Zum Entschließungsantrag von SPD und LINKE zum Bündnisgrünen Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
Nutzung des 9-€-Tickets // Wegner: „9-€-Ticket muss auch in Fernverkehrszügen gelten, die im Nahverkehrstarif verkehren – Minister Meyer, verhandeln Sie dringend mit der Bahn!“ 1. Juni 202226. November 2024 Zu unbegründeten Ausnahmen bei der Nutzung des 9-€-Tickets erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
