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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Corona

Etatabschluss 2023 // Dr. Terpe: „Finanzminister ist noch rechtzeitig zur Besinnung gekommen“

Etatabschluss 2023 // Dr. Terpe: „Finanzminister ist noch rechtzeitig zur Besinnung gekommen“

26. März 202429. Oktober 2024

Finanzminister Dr. Heiko Geue (SPD) hat heute den Etatabschluss 2023 sowie Details zur geplanten Sondertilgung für den MV-Schutzfonds vorgestellt. Dazu äußert sich Dr. Harald Terpe, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: „Die Verschuldungsregelungen gilt es grundsätzlich zu überdenken, um Investitionen zu ermöglichen, die zukünftigen Generationen tatsächlich nützen.“

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Bundesverfassungsgericht, Corona, Dr. Harald Terpe, Etatabschluss, Finanzen, Finanzminister Heiko Geue, Haushaltspolitik, MV-Schutzfonds
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Landesregierung bringt psychosoziale Hilfe für Studierende auf den Weg // Damm: „Rot-Rot läuft bündnisgrüner Initiative hinterher“

Landesregierung bringt psychosoziale Hilfe für Studierende auf den Weg // Damm: „Rot-Rot läuft bündnisgrüner Initiative hinterher“

9. November 202329. Oktober 2024

Heute hat das Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten angekündigt, Studierende in Mecklenburg-Vorpommern künftig besser bei den steigenden psychischen Belastungen zu unterstützen, denen sie auch durch die Corona-Pandemie ausgesetzt waren. Bereits vor eineinhalb Jahren hatte die bündnisgrüne Fraktion in MV bei den Haushaltsberatungen die Einrichtung genau dieses Titels gefordert – und dann erneut bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt. Schon damals war der dringende Bedarf an psychosozialer Beratung von Studierenden bekannt.

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
Corona, Hannes Damm, Landesdoppelhaushalt, psychische Belastungen, Studierendenwerk, Wissenschaftsministerium
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Sonderbericht zum MV-Schutzfonds // Dr. Terpe: „Entwicklung in der Haushaltspolitik besorgniserregend“

Sonderbericht zum MV-Schutzfonds // Dr. Terpe: „Entwicklung in der Haushaltspolitik besorgniserregend“

19. Januar 202318. November 2024

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde über den Sonderbericht des Landesrechnungshofs zum MV-Schutzfonds beraten. Dazu erklärt Dr. Harald Terpe, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: 
„Die Mittel aus dem MV-Schutzfonds wurden teilweise zweckwidrig eingesetzt. Das zeigt der Bericht des Landesrechnungshofs deutlich auf.“

Allgemein, Ausschuss, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Corona, Dr. Harald Terpe, Finanzen, Haushalt, Haushaltspolitik, Landesrechnungshof, Schuldenbremse
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Bildungsministerium nimmt Verantwortung nicht wahr – Bildungserfolg von Schüler*innen hängt von einzelnen Lehrer*innen ab

Bildungsministerium nimmt Verantwortung nicht wahr – Bildungserfolg von Schüler*innen hängt von einzelnen Lehrer*innen ab

6. Dezember 202218. November 2024

Die Landesregierung hat ihre Antworten auf die Kleine Anfrage „Erhebungen des Lernstandes und Umsetzung des Bund-Länder-Programms ,Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche’“ veröffentlicht. Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin, bewertet die Auskünfte: „Der derzeitige Bildungserfolg von Schüler*innen in Mecklenburg-Vorpommern hängt von Glück und Zufall ab.“

Allgemein, Jutta Wegner, Pressemitteilung
Bildungsministerium, Bildungspolitik, Corona, Jutta Wegner, Simone Oldenburg
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Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen // Shepley: „Aktuelle Entwicklungen zeichnen erschreckendes Bild“

Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen // Shepley: „Aktuelle Entwicklungen zeichnen erschreckendes Bild“

24. November 202218. November 2024

Anlässlich des „Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ äußern sich die frauenpolitischen Sprecherinnen von Landesverband und Landtagsfraktion in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Corona, Frauenpolitik, Frauenrecht, Gewalt an Frauen, Gewaltfälle, Soziales, Tag gegen Gewalt gegen Frauen
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Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ // Wegner: „Wir brauchen einen kostengünstigen ÖPNV für alle“

Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ // Wegner: „Wir brauchen einen kostengünstigen ÖPNV für alle“

29. Juni 202226. November 2024

Zur Debatte um den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ erklärt die mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV Jutta Wegner: „Beim ÖPNV setzt Minister Meyer eindeutig die falschen Schwerpunkte. Es versenkt mit der Einführung eines Rufbussystems und des Seniorentickets viel Geld für Maßnahmen, die das zentrale Problem im Land nicht lösen: Das unzureichende Angebot des ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern! Dort werden die Prioritäten durch die Landesregierung mobilitätspolitisch völlig falsch gesetzt.“

Allgemein, Antrag, Jutta Wegner, Pressemitteilung
Corona, Jutta Wegner, ÖPNV, Reinhard Meyer, Rufbus, Verkehrspolitik, Wirtschaft
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Antrag zum ÖPNV // Wegner: „Eine gelungene Mobilitätswende braucht verbindliche Beschlüsse“

Antrag zum ÖPNV // Wegner: „Eine gelungene Mobilitätswende braucht verbindliche Beschlüsse“

2. Juni 202226. November 2024

Zum Entschließungsantrag von SPD und LINKE zum Bündnisgrünen Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.

Allgemein, Antrag, Jutta Wegner, Pressemitteilung
Corona, Jutta Wegner, Mecklenburg-Vorpommern, Mobilität, ÖPNV, Verkehrspolitik, Verkehrswende, Wirtschaft
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Corona-Strategie des Landes // Dr. Terpe: „Wichtig ist, dass neben der Eigenverantwortung der Bürger*innen auch die gesellschaftliche und politische Verantwortung nicht aus dem Blick gerät“

Corona-Strategie des Landes // Dr. Terpe: „Wichtig ist, dass neben der Eigenverantwortung der Bürger*innen auch die gesellschaftliche und politische Verantwortung nicht aus dem Blick gerät“

25. April 202225. November 2024

Zur Debatte um die Corona-Strategie des Landes MV äußert sich der Vorsitzende und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag M-V, Dr. Harald Terpe.

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Corona, Dr. Harald Terpe, Gesundheit, Impfung
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Kleinen Anfrage „Corona-Infektionen an Schulen“ // Wegner: „Bildungsministerin schönt Corona-Zahlen an Schulen“

Kleinen Anfrage „Corona-Infektionen an Schulen“ // Wegner: „Bildungsministerin schönt Corona-Zahlen an Schulen“

14. April 202225. November 2024

Zu der heute gemeinsam mit MdL Hannes Damm eingereichten Kleinen Anfrage „Corona-Infektionen an Schulen“ erklärt Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Ministerin Oldenburg arbeitet bei den veröffentlichten Corona-Zahlen von Schülerinnen und Schülern mit fragwürdigen Methoden.“

Allgemein, Antrag, Jutta Wegner, Pressemitteilung
Bildung, Bildungspolitik, Corona, Infektion, Jutta Wegner, Ministerin Oldenburg, Schulen, Schulpflicht
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Verlänerung der Corona-Schutzmaßnahmen // Dr. Terpe: „Die Coronakrise ist noch nicht vorbei, die Infektionszahlen erreichen Rekorde“

Verlänerung der Corona-Schutzmaßnahmen // Dr. Terpe: „Die Coronakrise ist noch nicht vorbei, die Infektionszahlen erreichen Rekorde“

23. März 202225. November 2024

BÜNDNISGRÜNE Fraktion für Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen in MV, Dr. Harald Terpe, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Coronakrise ist noch nicht vorbei, die Infektionszahlen erreichen Rekorde. Deshalb werden wir heute im Landtag mit unseren Stimmen die Übergangsregelungen bis zum 27. April mit verlängern. Die Gesundheit der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern verdient weiterhin angemessenen Schutz, der über die Hot-Spot-Regelung erreicht wird. Es ist die Pflicht der Politik, vulnerable Gruppen bestmöglich zu schützen.“

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Hannes Damm, Pressemitteilung
Corona, Dr. Harald Terpe, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Gesundheitssystem, Hannes Damm, Hospitalisierungsrate, Infektion
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