BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

Pressemitteilung 22.06.2022

22. Juni 202218. Oktober 2022

Zu der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragten Unterrichtung durch Justizministerin Bernhardt zum Inhalt der geplanten Änderung der Satzung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ in der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Constanze Oehlrich:

Tag der offenen Tür des Landtags 2022

21. Juni 2022

Lena aus Crivitz hat im Juni 2022 ein zweiwöchiges Schülerinnenpraktikum bei uns gemacht. Den krönenden Abschluss machte der Tag der offenen Tür des Landtags. Hier erzählt sie, was ihr daran am besten gefiel.

Pressemitteilung 17.06.2022

17. Juni 202218. Oktober 2022

Den Start der Erarbeitung eines Integrations- und Teilhabegesetzes für Mecklenburg-Vorpommern kommentiert Anne Shepley, mirgationspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion:

Pressemitteilung 17.06.2022

17. Juni 202218. Oktober 2022

Zur heutigen konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Verstrickungen um Nord Stream 2 und die sogenannte Klimastiftung erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV und Obmann im Untersuchungsausschuss:

Pressemitteilung 17.06.2022

17. Juni 202218. Oktober 2022

Zum ‚Aktionstag Verkehrswende‘ weist Jutta Wegner, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und verkerspolitische Sprecherin, darauf hin, dass zu einer gelingenden Verkehrswende nicht nur ein deutlich verbesserter ÖPNV gehört, sondern auch Straßenbauvorhaben auf den Prüfstand gehören. Mit einer Kleinen Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin zeigt sie ein besonders unsinniges Projekt auf.

Pressemitteilung 16.06.2021

16. Juni 202218. Oktober 2022

Pressemitteilung 16.06.2022

16. Juni 202218. Oktober 2022

Auf die Frage, ob für die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ eine Befreiung von der Schenkungssteuerpflicht in Frage kommt und damit dem Landeshaushalt etwa 10 Millionen Euro verloren gehen, bleibt die Landesregierung weiterhin eine Antwort schuldig. Erneut wurde eine Kleine Anfrage der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion lediglich mit ausweichenden Floskeln beantwortet.

Pressemitteilung 16.06.2022

16. Juni 202218. Oktober 2022

Zu der Beratung des Berichts des Bürgerbeauftragten in der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich:

Pressemitteilung 16.06.2022

16. Juni 202218. Oktober 2022

Morgen wird in Pritzwalk durch die Vertreter der Kommunalen Gebietskörperschaften die Resolution „Karower Kreuz 365“ unterzeichnet. Hier werden die Landesregierungen Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns aufgefordert, die Südbahn und die Nordsüdbahn in ihre Landesverkehrspläne aufzunehmen.

Pressemitteilung 14.06.2022

14. Juni 202218. Oktober 2022

Zum Kita-Bericht 2022 des Paritätischen Gesamtverbandes und zur Situation in den Kindertagesstätten Mecklenburg-Vorpommerns kommentiert Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für frühkindliche Bildung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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