Allgemein

Debatte um den Ausbau der Solarenergie // Damm: „MV hinkt beim Ausbau der Solarenergie massiv hinterher – sowohl auf den Dächern als auch in der Freifläche“

13. Juli 202220. November 2024

Zu der Debatte um den Ausbau der Solarenergie auf Dach- und Freiflächen in MV äußert sich Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher: „Für wirksamen Klimaschutz gibt es keine andere Option, als einen zügigen Ausbau der Solarenergie auch bei uns im Land voranzutreiben.“

Fachkräftemangel bei der Hortbetreuung

12. Juli 202220. November 2024

In wenigen Jahren werden in MV bis zu 5.000 Fachkräfte fehlen, um eine gute Hortbetreuung zu gewährleisten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie.

Schon jetzt weisen Erzieher*innen und Expert*innen auf Überlastungen hin. Der Personalschlüssel ist dramatisch schlecht, die Fachkräfte sind am Limit. Doch die
Regierungsfraktionen von SPD und LINKE haben die Situation nun noch verschärft mit ihrem Prestige-Projekt, dem kostenfreien Ferienhort.

Klaus Ernst für ein Ende der Energiesanktionen gegen Russland // Damm: „Das wirre Verhalten der LINKEN bei Nord Stream 2 ist unverantwortlich und durch keinerlei Fakten zu rechtfertigen.“

6. Juli 202220. November 2024

„Dass sich Teile der LINKEN, so jüngst auch der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Klaus Ernst, bei Nord Stream 2 vor den geostrategischen Karren Putins spannen lassen, ist absolut verantwortungslos“, meint Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher zum Vorschlag, neue Gespräche über den Betrieb von Nord Stream 2 aufzunehmen.

Manuela Schwesig hat die Öffentlichkeit jahrelang zu Nord Stream 2 belogen // Damm: „Die neu aufgetauchten Unterlagen sind ein riesiger Skandal.“

6. Juli 202220. November 2024

Hannes Damm zu den jüngsten Veröffentlichungen des Nachrichtenportals t-online zu Nord Stream 2: „Die neu aufgetauchten Unterlagen sind ein riesiger Skandal. Manuela Schwesig hat die Öffentlichkeit in Bezug auf die Pipeline Nord Stream 2 jahrelang hinters Licht geführt.“

Staatskanzlei zeigte Alternativen zur Pipeline auf

6. Juli 202220. November 2024

Manuela Schwesig wusste, dass die russische Gas-Pipeline Nord Stream 2 für die Energieversorgung nie nötig gewesen ist. Ihre eigene Staatskanzlei kam 2020 zum Ergebnis, dass erneuerbare Energien der bessere Weg seien. Dennoch behauptete die Ministerpräsidentin bis zuletzt, dass die Pipeline „dringend gebraucht“ werde.

BSH informierte über die Auslegung des Entwurfs des Flächenentwicklungsplans // Damm: „Schnellstmöglich Flächen für Windenergie an Land und auf See ausweisen“

5. Juli 202220. November 2024

Das Bundessamt für Seeschifffahrt und Hydrographie informierte über die Auslegung des Entwurfs des Flächenentwicklungsplans für den Ausbau der Windenergie auf See sowie der Umweltberichte für die Gebiete der Nord- und Ostsee. Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion, kommentiert.

Interne Dokumente der Staatskanzlei zu Nord Stream // Damm: „Es geht um die Glaubwürdigkeit der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern“

5. Juli 202220. November 2024

Interne Dokumente der Staatskanzlei zeigen, dass die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig konspirativ mit der Gazprom-Tochter Nord Stream 2 AG kommunizierte und dabei auch auf übliche Dokumentationen verzichtete. Dazu erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV und Obmann im Untersuchungsausschuss

Überstürzte Gesetzesänderung der Kindertagesstättenfinanzierung // Shepley: „Landesregierung muss verlässliche und nachhaltige Finanzierung unserer Kindertagesstätten mit nötiger Sorgfalt regeln“

1. Juli 202220. November 2024

Anne Shepley, Sprecherin für frühkindliche Bildung der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion, kommentiert die überstürzte Gesetzesänderung der Kindertagesstättenfinanzierung.

Debate um Anträge // Damm: „Bioabfall als Rohstoff wieder in den Kreislauf bringen“

1. Juli 202220. November 2024

Zur heutigen Debatte um die Anträge Pflanzenabfallverordnung an Kreislaufwirtschaftsgesetz anpassen sowie Bioabfälle flächendeckend und bürgernah erfassen erklärt der klimapolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hannes Damm.

Debatte um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation // Dr. Terpe: „Obrigkeitsstaatliches Vorgehen schadet der Kultur basisdemokratischer Entscheidungen“

1. Juli 202220. November 2024

Dr. Harald Terpe, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, äußert sich zur Debatte um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation.

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