Energieversorgung

Weg frei für Konverter-Plattformen in Rostock // Bündnisgrüne in MV: „Rostock wird führender Standort für eine der wichtigsten Zukunftsindustrien in Europa“

Medienberichten zufolge hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Verteidigungsministerium einen Teil des Marine-Arsenals in Warnemünde freigibt, um dort Offshore-Windtechnik anzusiedeln. Für Dr. Harald Terpe, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion und Rostocker Bürger, erfüllt sich damit ein dringlicher Wunsch: „Ich danke Robert Habeck und allen anderen, die sich beim Bundesverteidigungsministerium für die Freigabe der Flächen eingesetzt haben.“

Dringlichkeitsantrag GEG // Damm: „Bürger*innen müssen vor der fossilen Kostenfalle bewahrt werden, indem die Wärmewende jetzt sozialverträglich umgesetzt wird“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung mit einem Dringlichkeitsantrag zu einem zukunftsgerichteten, gestaltenden Handeln aufgefordert. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hannes Damm, begründet die Dringlichkeit des Vorhabens:

„Fossile Brennstoffe wie Öl und Gas werden bereits in naher Zukunft massiv teurer. Daher müssen wir jetzt handeln. Die Bündnisgrünen sowohl in MV als auch auf Bundesebene wollen einen sinnvollen Umbau einkommensabhängig mit bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten einer neuen klimafreundlichen Heizung fördern.“

Flüssigerdgas-Terminal vor Rügen // Damm: „Rot-Rot stellt sich nicht gegen LNG-Terminal“

Heute hat die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, dem Bau weiterer LNG-Terminals vor Rügen nicht zuzustimmen. Trotz des anhaltenden Protests der Menschen vor Ort, der Umwelt- und Tourismusverbände lehnten die Regierungsfraktionen von SPD und DIE LINKE den Antrag ab.

Der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion, Hannes Damm, bewertet die Debatte:
„Die rot-rote Landesregierung versteckt sich hinter dem bündnisgrünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und unterlässt es erneut, sich in Bezug auf das geplante LNG-Terminal vor Rügen klar zu positionieren.“

LNG-Terminal // Damm: „Zustimmung der Landesregierung ohne Nachweis der Notwendigkeit?“

Heute wurde bekannt, dass der Bund als Standort für das geplante LNG-Terminal Mukran auf der Insel Rügen vorsieht. Nachdem sich die Landesregierung MV lange Zeit nicht eindeutig gegen das Terminal positioniert hat, stimmt sie diesem Vorhaben nun offenbar zu.

Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, reagiert auf die Berichte: „Minister Meyer hat in seinen heutigen öffentlichen Äußerungen nicht dargelegt, inwiefern die Bundesregierung gegenüber seinem Ministerium den Bedarf für die Errichtung des LNG-Terminals nachweisen konnte.“

Dringlichkeitsantrag GEG // Damm: „Bürger*innen müssen vor der fossilen Kostenfalle bewahrt werden, indem die Wärmewende jetzt sozialverträglich umgesetzt wird“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung mit einem Dringlichkeitsantrag zu einem zukunftsgerichteten, gestaltenden Handeln aufgefordert. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hannes Damm, begründet die Dringlichkeit des Vorhabens:

„Fossile Brennstoffe wie Öl und Gas werden bereits in naher Zukunft massiv teurer. Daher müssen wir jetzt handeln. Die Bündnisgrünen sowohl in MV als auch auf Bundesebene wollen einen sinnvollen Umbau einkommensabhängig mit bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten einer neuen klimafreundlichen Heizung fördern.“

LNG-Terminal // Damm: „Zustimmung der Landesregierung ohne Nachweis der Notwendigkeit?“

Heute wurde bekannt, dass der Bund als Standort für das geplante LNG-Terminal Mukran auf der Insel Rügen vorsieht. Nachdem sich die Landesregierung MV lange Zeit nicht eindeutig gegen das Terminal positioniert hat, stimmt sie diesem Vorhaben nun offenbar zu.

Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, reagiert auf die Berichte: „Minister Meyer hat in seinen heutigen öffentlichen Äußerungen nicht dargelegt, inwiefern die Bundesregierung gegenüber seinem Ministerium den Bedarf für die Errichtung des LNG-Terminals nachweisen konnte.“