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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Kommunal

Gedenkveranstaltung Rostock-Lichtenhagen // Dr. Harald Terpe: Zeitzeuge und Mahner

Gedenkveranstaltung Rostock-Lichtenhagen // Dr. Harald Terpe: Zeitzeuge und Mahner

24. August 202219. November 2024

In diesen Tagen jährt sich das Progrom in Rostock-Lichtenhagen zum 30. Mal. Anlässlich der Gedenkveranstaltung äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe zu den damaligen Ereignissen.

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Dr. Harald Terpe, Kommunal, Progrom, Rassismus, Rechtsextremismus, Rostock-Lichtenhagen, Sonnenblumenhaus
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Forderung nach einer intensiveren Erfassung von Bioabfällen //Damm: „Erleichterte Erfassung von Bioabfällen bietet Chance für mehr Energie aus Biogas“

Forderung nach einer intensiveren Erfassung von Bioabfällen //Damm: „Erleichterte Erfassung von Bioabfällen bietet Chance für mehr Energie aus Biogas“

15. August 202219. November 2024

Der energiepolitische Sprecher Hannes Damm fordert eine vereinfachte Erfassung von Bioabfällen, denn: „Das bietet die Chance für mehr Energie aus Biogas.“

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
Agrarpolitik, Bioabfall, Bioenergie, Biogas, Biomüll, Biotonne, Energiepolitik, Hannes Damm, Klimapolitik, Kommunal, Wirtschaft
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Landesregierung beantwortet Kleine Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin // Wegner: „Es gibt keine tragfähigen Gründe für dieses 60 Millionen Euro teure Straßenbauvorhaben“

Landesregierung beantwortet Kleine Anfrage zur Nordumfahrung Schwerin // Wegner: „Es gibt keine tragfähigen Gründe für dieses 60 Millionen Euro teure Straßenbauvorhaben“

12. August 202219. November 2024

Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Wegner zur Nordumfahrung Schwerin beantwortet. Für Wegner ist klar: Der Nutzen der geplanten Straße ist nicht belegt.

Allgemein, Jutta Wegner, Kleine Anfrage, Pressemitteilung
Bundesverkehrswegeplan, Jutta Wegner, Kleine Anfrage, Kommunal, Nordtrasse, Schwerin, Straßenbau, Verkehrspolitik, Verkehrswende, Wirtschaft
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Genehmigung der „unseKinder gGmbH“ in Stralsund // Wegner: „Einlenken des Bildungsministeriums kommt viel zu spät“

Genehmigung der „unseKinder gGmbH“ in Stralsund // Wegner: „Einlenken des Bildungsministeriums kommt viel zu spät“

4. August 202219. November 2024

„Das Einlenken des Bildungsministeriums ist richtig, kommt aber viel zu spät“, sagt Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zu der Genehmigung der Stralsunder „unseKinder gGmbH“.

Allgemein, Ausschuss, Jutta Wegner, Pressemitteilung
Bildungsministerium, Bildungspolitik, Freie Trägerschaft, Jutta Wegner, Kommunal, Schule, Simone Oldenburg, Stralsund, unseKinde
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CSD in Neustrelitz // Shepley: „Mehr Unterstützung für queere Menschen in MV!“

CSD in Neustrelitz // Shepley: „Mehr Unterstützung für queere Menschen in MV!“

29. Juli 202220. November 2024

Am 30. Juli 2022 findet in Neustrelitz der Christopher Street Day (CSD) statt. Anne Shepley, queerpolitische Sprecherin: „Das diesjährige Motto ‚L(i)ebe Frieden‘ ist absolut treffend gewählt und soll insbesondere auch queere Menschen in der Ukraine unterstützen.“

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Christopher Street Day, CSD, Kommunal, LGBTIQ, Neustrelitz, Queer, Queerpolitik, Soziales, Stefanie Drese
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Überstürzte Gesetzesänderung der Kindertagesstättenfinanzierung // Shepley: „Landesregierung muss verlässliche und nachhaltige Finanzierung unserer Kindertagesstätten mit nötiger Sorgfalt regeln“

Überstürzte Gesetzesänderung der Kindertagesstättenfinanzierung // Shepley: „Landesregierung muss verlässliche und nachhaltige Finanzierung unserer Kindertagesstätten mit nötiger Sorgfalt regeln“

1. Juli 202220. November 2024

Anne Shepley, Sprecherin für frühkindliche Bildung der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion, kommentiert die überstürzte Gesetzesänderung der Kindertagesstättenfinanzierung.

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Bildung, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kita, Kommunal
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Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes // Oehlrich: „Wählen mit 16 – Höchste Zeit für MV!“

Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes // Oehlrich: „Wählen mit 16 – Höchste Zeit für MV!“

29. Juni 202226. November 2024

Zu dem Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Constanze Oehlrich: „Es ist nur eine Zahl, die in unserem Landes- und Kommunalwahlgesetz geändert werden muss, um der jungen Generation von heute endlich eine Beteiligung an den Weichenstellungen für morgen zu ermöglichen: Aus dem 18. Lebensjahr, das man bislang vollendet haben musste, um bei Landtagswahlen wahlberechtigt zu sein, soll nun das 16. werden.

Allgemein, Constanze Oehlrich, Gesetzentwurf, Pressemitteilung
Constanze Oehlrich, Innenpolitik, Kommunal, Kommunalpolitik, Mecklenburg-Vorpommern, Rechtspolitik, Wahlalter 16, Wahlgesetz
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Aufnahme der Südbahn und Nordsüdbahn in die Landesverkehrspläne // Wegner: „Karower Kreuz zeitnah reaktivieren“

Aufnahme der Südbahn und Nordsüdbahn in die Landesverkehrspläne // Wegner: „Karower Kreuz zeitnah reaktivieren“

16. Juni 202226. November 2024

Morgen wird in Pritzwalk durch die Vertreter der Kommunalen Gebietskörperschaften die Resolution „Karower Kreuz 365“ unterzeichnet. Hier werden die Landesregierungen Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns aufgefordert, die Südbahn und die Nordsüdbahn in ihre Landesverkehrspläne aufzunehmen.

Allgemein, Jutta Wegner, Pressemitteilung
Bahn, Jutta Wegner, Kommunal, Landesverkehrsplan, Mobilität, Nordsüdbahn, ÖPNV, Südbahn, Verkehrspolitik, Wirtschaft
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Stolperstein für ein homosexuelles Opfer des NS-Regimes in Schwerin // Shepley: „Jeder Stolperstein ist gelebte Erinnerungskultur“

Stolperstein für ein homosexuelles Opfer des NS-Regimes in Schwerin // Shepley: „Jeder Stolperstein ist gelebte Erinnerungskultur“

24. Mai 202226. November 2024

Erstmals wird in Schwerin heute ein Stolperstein für ein homosexuelles Opfer des NS-Regimes verlegt. Dazu erklärt Anne Shepley, queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Erinnerungskultur, Kommunal, LSBTIQ*, NS-Regime, Queerpolitik, Sozialpolitik
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Heutige Fridays for Future Demonstration in Schwerin // Damm: „Verfehlte Energie- und Russlandpolitik Schwesigs ist hochgefährlich für unser Klima und katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa“

Heutige Fridays for Future Demonstration in Schwerin // Damm: „Verfehlte Energie- und Russlandpolitik Schwesigs ist hochgefährlich für unser Klima und katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa“

29. April 202225. November 2024

Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion MV von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur heutigen Demonstration von Fridays for Future in Schwerin: „Es ist ein starkes Zeichen, dass so viele junge Menschen nach Schwerin gekommen sind, um gegen Manuela Schwesig zu demonstrieren. Die verfehlte Energie- und Russlandpolitik der Ministerpräsidentin ist hochgefährlich für unser Klima und gleichzeitig erwiesenermaßen katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa.“

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
Agrarpolitik, Energiepolitik, FFF, Fridays for Future, Hannes Damm, Klimapolitik, Klimastiftung, Kommunal, Mecklenburg-Vorpommern, Nord Stream 2, Wirtschaft
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