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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Erneuerbare Energien

Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien und Denkmalschutz // Damm: „Energiewende und Denkmalschutz müssen endlich in Einklang gebracht werden“

Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien und Denkmalschutz // Damm: „Energiewende und Denkmalschutz müssen endlich in Einklang gebracht werden“

4. Mai 202318. November 2024

In der heutigen gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und des Wissenschafts- und Europaausschusses fand eine von der bündnisgrünen Fraktion beantragte öffentliche Anhörung zum Thema „Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“ statt. Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion, sagt: „Der Konflikt zwischen Denkmalschutz und dem Ausbau Erneuerbarer Energien muss endlich landesrechtlich aufgelöst werden.“

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Denkmalschutz, Energiepolitik, Energiesicherheit, Energiewende, Erneuerbare Energien, Hannes Damm, Klimapolitik, Wirtschaftsausschuss
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Grüne Gewerbegebiete // Wegner: „Landesregierung muss Greenwashing beenden“

Grüne Gewerbegebiete // Wegner: „Landesregierung muss Greenwashing beenden“

24. März 202313. November 2024

Seit geraumer Zeit vergibt die Landesregierung ein Label für sogenannte grüne Gewerbegebiete. Die Kriterien, die hierbei zugrunde gelegt werden, reichen nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern nicht annähernd aus, um wirksame Klimaschutzeffekte zu erzielen. Jutta Wegner, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, übt massive Kritik und fordert: „Die Landesregierung muss das Greenwashing endlich beenden.“

Allgemein, Antrag, Jutta Wegner, Landtag, Pressemitteilung
Erneuerbare Energien, Grüne Gewerbegebiete, Jutta Wegner, Klimaschutz, Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsstandort
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PUA Klimastiftung/Nord Stream 2 // Damm: „Abweichende Erkenntnisse zum Energiebedarf beharrlich ignoriert“

PUA Klimastiftung/Nord Stream 2 // Damm: „Abweichende Erkenntnisse zum Energiebedarf beharrlich ignoriert“

10. März 202313. November 2024

Heute wurde die Beweiserhebung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit einer weiteren Befragung von Sachverständigen fortgesetzt. Auf Antrag der rot-roten Regierungskoalition wurde Friedbert Pflüger zu den Umständen der Genehmigung von Nord Stream 2 befragt. Der frühere Bundestagsabgeordnete ist u. a. Aufsichtsratsvorsitzender von Zukunft Gas, einem Lobbyverband der deutschen Gaswirtschaft.

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung, Untersuchungsausschuss Klimastiftung/Nord Stream2
Claudia Kemfert, Erneuerbare Energien, Friedbert Pflüger, Hannes Damm, Klimastiftung, Nord Stream 2, PUA Klimastiftung, Untersuchungsausschuss
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Windenergiegebiete // Damm: „Stückwerk bringt den Planungsverbänden nichts“

Windenergiegebiete // Damm: „Stückwerk bringt den Planungsverbänden nichts“

7. Februar 202318. November 2024

Die Vorstellung des Planungserlass „Wind-an-Land“ durch die Minister Backhaus und Meyer auf der heutigen Landespressekonferenz, kommentiert Hannes Damm, energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

„Es passt ins Bild einer energiepolitisch planlos agierenden Landesregierung, dass die Minister heute einen halbfertigen Planungserlass vorgestellt haben. Am 21. November 2022 wurde der erste Entwurf noch mit den Abwägungskriterien an die Verbände verteilt. Danach sollte noch bis Ende letzten Jahres eine Veröffentlichung im Amtsblatt erreicht werden. Daraus wurde wie so oft nichts, denn in dem heute vorgelegten Planungserlass fehlen die Abwägungskriterien gänzlich.“

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Hannes Damm, Landespressekonferenz, Till Backhaus, Wind-an-Land-Gesetz, Windkraft, Wirtschaft
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Untätigkeitsklagen von Windkraft-Unternehmen// Damm:“Der Landesregierung fehlt Handlungswille bei Zukunftsenergien“

Untätigkeitsklagen von Windkraft-Unternehmen// Damm:“Der Landesregierung fehlt Handlungswille bei Zukunftsenergien“

7. Februar 202318. November 2024

Zur heutigen Verhandlung von drei Untätigkeitsklagen einiger Windkraft-Unternehmen gegen die Genehmigungsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich Hannes Damm, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

„Dass Unternehmer*innen in Mecklenburg-Vorpommern Behörden wegen Nichttuns verklagen müssen, ist einfach beschämend. Letztendlich steht hier die Landesregierung vor Gericht, weil sie es seit Jahren nicht schafft, die Verwaltungen so aufzustellen, dass sie im aktuellen Gesetzesrahmen handlungsfähig sind.“

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Hannes Damm, Untätigkeitsklagen, Windkraft, Wirtschaft
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Digitalisierung von Antragsverfahren // Damm: „Land gefährdet digitale Souveränität“

Digitalisierung von Antragsverfahren // Damm: „Land gefährdet digitale Souveränität“

26. Januar 202318. November 2024

Heute wurde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Digitalisierung von Antragsverfahren umsetzen – Digitale Souveränität stärken“ debattiert. Hannes Damm, digitalpolitischer Sprecher, begründet die Initiative:

„Projektierer*innen von Windkraftanlagen sind in Mecklenburg-Vorpommern Kummer gewöhnt. Erst ist bei den Bearbeitungsfristen für Windräder kein Horizont in Sicht. Nun türmen sich auch noch Aktenberge in den Planungsbüros. Die Antragsunterlagen, die beispielsweise für Genehmigungen von Windkraftanlagen benötigt werden, können derzeit nur noch auf CD gebrannt oder ausgedruckt auf Papier bei den zuständigen Behörden in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht werden. Eine Online-Übermittlung neuer Anträge ist nicht möglich.“

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Gesetzentwurf zum beschleunigten Windkraftausbau // Damm: „Aus rot-roter Windrichtung kommt nur ein laues Lüftchen“

Gesetzentwurf zum beschleunigten Windkraftausbau // Damm: „Aus rot-roter Windrichtung kommt nur ein laues Lüftchen“

25. Januar 202318. November 2024

Den heute von der Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf für einen beschleunigten Windkraftausbau bewertet Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

„Mit der beschlossenen Gesetzesänderung ist die Landesregierung endlich auf einige unserer Forderungen eingegangen, die dazu beitragen können, den gravierenden Genehmigungsstau bei Windenergieanlagen abzubauen. Vereinfachte Genehmigungsverfahren in Fragen des Naturschutzes und das Bekenntnis zum 2,1-Prozent-Flächenziel sind ein erster Schritt in die richtige Richtung.“

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Steckerfertige Photovoltaik-Anlagen// Damm: „Auch Mieter*innen müssen von Balkonkraftwerken profitieren“

Steckerfertige Photovoltaik-Anlagen// Damm: „Auch Mieter*innen müssen von Balkonkraftwerken profitieren“

25. Januar 202318. November 2024

In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der bündnisgrünen Fraktion „Anspruch von Mieterinnen/Mietern auf Zustimmung zur Installation steckerfertiger Photovoltaikanlagen bekannter machen“ behandelt. Dazu Hannes Damm, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

„Vor etwa drei Monaten hat die Landesregierung ihr Förderprogramm für steckerfertige Photovoltaikanlagen gestartet, um Mieter*innen an der Energiewende zu beteiligen und ihnen eine finanzielle Entlastung zu verschaffen. Hierfür werden immerhin sechs Millionen aufgewendet, da Mieter*innen , im Gegensatz zu Eigentümer*innen, mit ihrer Wohnung kaum eigenen Maßnahmen zum Klimaschutz umsetzen können.“

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Balkonkraftwerk, Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Hannes Damm, Mieterstrom, Photovoltaik, Solarenergie
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Rot-rote Kehrtwende bei den Netzentgelten // Damm: „Besser spät als nie“

Rot-rote Kehrtwende bei den Netzentgelten // Damm: „Besser spät als nie“

8. Dezember 202218. November 2024

In der heutigen Plenarsitzung wurde der Antrag der Regierungsfraktionen „Netzentgelte umgehend gerecht gestalten“ unter Zustimmung der bündnisgrünen Landtagsfraktion angenommen. Hannes Damm, energiepolitischer Sprecher, begrüßt das Vorhaben, äußert aber auch zugleich Kritik an der unnötigen Verzögerung dieses Schrittes durch Rot-Rot: „Besser spät als nie: Es ist gut, dass sich nun endlich auch SPD und LINKE aktiv dafür einsetzen wollen, dass die bisherige, ungerechte Verteilung der Netzentgelte neu geregelt wird“.

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung
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Bundes-Förderprogramme für die Wärmewende// Damm: „Kommunale Wärmewende darf das Land nicht kalt lassen“

Bundes-Förderprogramme für die Wärmewende// Damm: „Kommunale Wärmewende darf das Land nicht kalt lassen“

8. Dezember 202218. November 2024

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den Antrag „Bundesförderungen für kommunale Wärmeplanung und effiziente Wärmenetze ins Land holen“ eingebracht, der heute im Plenum beraten wurde. Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher, begründet die Initiative: „Nie waren die Förderbedingungen des Bundes für die Umstellung auf erneuerbare Wärme besser als jetzt. Deshalb muss das Land aktiv werden und die Kommunen bei der Antragstellung unterstützen“.

Allgemein, Antrag, Hannes Damm, Pressemitteilung
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