Expert*innenanhörung zum Thema „Migration und Integration“ im Sozialausschuss // Shepley: „Haushaltskürzungen bei Sprachangeboten und Migrationssozialarbeit völlig falsches Signal“ 16. Mai 202225. November 2024 Die heutige öffentliche Expert*innenanhörung zum Thema „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen im Sozialausschuss kommentiert Anne Shepley, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sondersitzung der Agrarministerkonferenz zum Thema Wald // Dr. Terpe: „Es braucht mehr ungenutzte Wälder“ 16. Mai 202225. November 2024 Aus Anlass der heutigen Sondersitzung der Agrarministerkonferenz (AMK) zum Thema Wald kritisiert die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, dass die Landesregierung die Bedeutung von Naturschutz im Wald für den Klimaschutz und den Erhalt der Biodiversität weitgehend ausblendet.
Konstituierung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ // Damm: „Rahmenbedingungen und Lebenslagen junger Menschen verbessern“ 16. Mai 202226. November 2024 Um die politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in MV nachhaltig zu stärken, hat der Landtag heute mit der Konstituierung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ die fachpolitischen Grundlagen für die Kinder- und Jugendpolitik der nächsten Jahre und Jahrzehnte gelegt.
Expert*innenanhörung im Wirtschaftsausschuss // Wegner: „Landesregierung verschleppt wegen fehlendem Personal in Behörden die Energiewende“ 13. Mai 202225. November 2024 Vertreterinnen von Netzbetreibern und des Landesverbandes für Erneuerbare Energien beklagten heute in einer Expertinnenbefragung im Wirtschaftsausschuss des Landtages überlange Genehmigungsverfahren im Netz- und Erneuerbaren Energien-Ausbau auf Grund von fehlendem Personal in den zuständigen Ämtern, Behörden und Ministerien. Schon heute dauern Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte drei bis fünf Jahre statt der festgeschriebenen sechs Monate. Mit Blick auf das Osterpaket der Bundesregierung und die darin festgeschriebenen deutlich ansteigenden Zielwerte für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine dramatisch Verschlechterung der Lage zu erwarten.
Öffentlichen Anhörung im Bildungsausschuss // Shepley: „Kostenfreier Ferienhort verschärft angespannte Personalsituation“ 12. Mai 202225. November 2024 Zur öffentlichen Anhörung im Bildungsausschuss zum geplanten kostenfreien Ferienhort erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Anne Shepley.
Antrag „ÖPNV fit machen für die Zukunft“ // Wegner: „Wir brauchen dringend eine höhere Qualität des ÖPNV“ 12. Mai 202225. November 2024 Anlässlich der heutigen Expertinnenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit zum BÜNDNISGRÜNEN Antrag „ÖPNV fit machen für die Zukunft“ unterstützten die meisten Expertinnen die Forderungen der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion, dass nur ein gutes Angebot den ÖPNV im Land fit macht und dringend ein mindestens verbundähnliches landesweites Angebot erforderlich ist.
Till Backhaus kritisiert Kurs von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdmir // Dr. Terpe: „Und wer berät Sie, Herr Backhaus? Verlängerter Weizenanbau ist der richtige Weg“ 12. Mai 202225. November 2024 Auf die Kritik des Landeslandwirtschaftsministers Dr. Till Backhaus am Kurs von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdmir reagiert der Fraktionsvorsitzende und agarpolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Harald Terpe.
Dringlichkeitssitzung des Landtages // Oehlrich : „Antrag auf Dringlichkeitssitzung ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten“ 12. Mai 202225. November 2024 Zu der von Rot-Rot beantragten Sondersitzung des Landtags zur Beendigung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ erklärt Constanze Oehlrich, Parlamentarische Geschäftsführerin und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Dürremonitor MV // Dr. Terpe: „Wir müssen Wasser in der Fläche halten“ 11. Mai 202225. November 2024 In diesem Frühjahr setzt sich fort, was Fachleute schon seit mehreren Jahren beobachten. Bereits seit acht Jahren erreichen die Frühlingsmonate in Deutschland nicht mehr die bisher durchschnittlichen Niederschlagswerte. In der Folge bekommen Landwirte Probleme mit lang anhaltender Trockenheit auch in Mecklenburg-Vorpommern.
Urteil des Oberverwaltungsgericht Greifswald zum Schutz des Borner Holms // Dr. Terpe: „Wichtiges Urteil sichert Naturraum am Bodden“ 10. Mai 202225. November 2024 Der Vorsitzende und umweltpolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Harald Terpe, gratuliert dem BUND Mecklenburg-Vorpommern zu dem heute vor dem Oberverwaltungsgericht erstrittenen Urteil zum Schutz des Borner Holms.
