8. März als Feiertag // Shepley: „Bis zur vollständigen Gleichstellung aller Geschlechter ist es noch ein weiter Weg“ 28. Juni 202226. November 2024 Die Einführung des 8. März als Feiertag ab 2023 kommentiert Anne Shepley, Frauenpolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion.
Auftakt des Beteiligungsprozesess zum Klimaschutzgesetz MV // Damm: „Die Uhr tickt, Till!“ 26. Juni 202226. November 2024 Zum Auftakt für den Beteiligungsprozess zum Klimaschutzgesetz MV erklärt der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Hannes Damm.
Untersuchungsausschuss Klimastiftung / Nord Stream 2 // Damm: „Die Zeit des Schummelns und Tricksens ist vorbei“ 17. Juni 202226. November 2024 Zur heutigen konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Verstrickungen um Nord Stream 2 und die sogenannte Klimastiftung erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV und Obmann im Untersuchungsausschuss.
Kita-Bericht 2022 // Shepley: „Trauriger Rekord: Personalmangel, Überstunden und mangelnde Qualität in den Kitas von MV“ 14. Juni 202226. November 2024 Zum Kita-Bericht 2022 des Paritätischen Gesamtverbandes und zur Situation in den Kindertagesstätten Mecklenburg-Vorpommerns kommentiert Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für frühkindliche Bildung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet // Oehlrich: „Landesregierung löst Wahlversprechen nicht ein“ 2. Juni 202226. November 2024 Zu dem heutigen Bericht des Innenministeriums im Innenausschuss über den Umgang der Landespolizei mit Anzeigen von Hasskriminalität im Internet wie Morddrohungen, antisemitische Beleidigungen und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Antrag zum ÖPNV // Wegner: „Eine gelungene Mobilitätswende braucht verbindliche Beschlüsse“ 2. Juni 202226. November 2024 Zum Entschließungsantrag von SPD und LINKE zum Bündnisgrünen Antrag „ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona“ im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
Nutzung des 9-€-Tickets // Wegner: „9-€-Ticket muss auch in Fernverkehrszügen gelten, die im Nahverkehrstarif verkehren – Minister Meyer, verhandeln Sie dringend mit der Bahn!“ 1. Juni 202226. November 2024 Zu unbegründeten Ausnahmen bei der Nutzung des 9-€-Tickets erklärt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.
Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für Datenschutz // Oehlrich: „Rolle des Landesbeauftragten für Datenschutz für den Grundrechtsschutzwird von der Landesregierung chronisch unterschätzt“ 31. Mai 202225. November 2024 Anlässlich des heute veröffentlichten Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern erklärt Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Energieautarkie // Damm: „MV muss wieder zum Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien werden“ 20. Mai 202226. November 2024 Die heutige Landtagsdebatte zum Thema Energieautarkie kommentiert der energie- und klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.
Antrag der AfD-Fraktion // Damm: „Eine Partei, die die menschengemachte Klimakrise leugnet, kann als Anwalt für Natur- und Gesundheitsschutz nicht ernst genommen werden“ 20. Mai 202226. November 2024 Zum Antrag der AfD-Fraktion „Keine Windenergieanlagen in Naturschutzgebieten, Mindestabstände zu Wohngebäuden nicht reduzieren“ an den Landtag Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich der klima- und energiepolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, Hannes Damm.
