Landeshaushalt 2022/2023 // Wegner: Für eine nachhaltige Bildungspolitik, die Chancengleichheit bietet

30. Juni 202220. November 2024

Zur heutigen Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jutta Wegner:
„Die größte aktuelle Herausforderung in Mecklenburg-Vorpommern ist der Fachkräftemangel, ja eigentlich ist es eine Fachkräftekatastrophe.“

Landeshaushalt 2022/2023 // Shepley: „Chancen der Integration konsequent nutzen“

30. Juni 202220. November 2024

Zur heutigen Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anne Shepley:„Beratung, Zugang zu Sprachkursen sowie Unterstützungsangebote sind der Schlüssel zur gelungener Integration und Inklusion.“

Landeshaushalt 2022/2023 // Wegner: „Für eine nachhaltige Bildungspolitik, die Chancengleichheit bietet“

30. Juni 202220. November 2024

Zur heutigen Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jutta Wegner:„Der Haushalt von Bildungsministerin Oldenburg zeugt weder von einem schlüssigen Gesamtkonzept, noch bietet er eine nachhaltige Lösung eines unserer drängendsten Probleme: dem Lehrermangel.“

Landeshaushalt 2022/2023 // Oehlrich: „Bei Aus- und Fortbildung der Landespolizei nicht sparen“

30. Juni 202220. November 2024

Zur Debatte um den Landeshaushalt 2022/23 erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Constanze Oehlrich:
„Nur, wenn sich Menschen sicher fühlen, leben sie frei, selbstbestimmt und in Würde.“

Landeshaushalt 2022/2023 // Oehlrich: „Starker Rechtsstaat braucht mehr Investitionen“

30. Juni 202220. November 2024

Zur Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Constanze Oehlrich:
„Der Rechtsstaat schützt die Rechte der oder des Einzelnen, auch und gerade gegenüber staatlichen Eingriffen.“

Landeshaushalt 2022/2023 // Damm: „Umstellung auf nachhaltige Landwirtschaft braucht Ökokompetenzzentrum“

30. Juni 202226. November 2024

Zur heutigen Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt der agarpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hannes Damm: „Mit der Klimakatastrophe kommt der Kollaps von Ökosystemen und der Verlust von Biodiversität. Beschleunigt durch den Einsatz sogenannter Pflanzenschutzmittel. Zum Schutz der Biodiversität ist eine ökologische Landwirtschaft und der Verzicht von auf Pflanzenschutzmittel – wo immer möglich – von herausragender Bedeutung.“

Haushaltsberatungen im Innenausschuss // Oehlrich: „Polizei muss Anzeigen von Hasskriminalität im Internet nachgehen“

2. Juni 202226. November 2024

Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Innenausschuss erklärt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV.

Erste Lesung des Landeshaushalts Mecklenburg-Vorpommern 2022/23 // Dr. Terpe: „Dem Haushaltsentwurf der Landesregierung fehlt das Signal des Aufbruchs und der Erneuerung“

25. April 202225. November 2024

Zur Generaldebatte um die erste Lesung des Landeshaushalts Mecklenburg-Vorpommern 2022/23 erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Harald Terpe.

Haushaltsklausur der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN // Dr. Terpe: „Nachhaltige Investitionen in den wichtigsten Zukunftsfeldern schnell auf den Weg bringen“

23. April 202225. November 2024

Zu einer zweitägigen Haushaltsklausur traf sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag und Freitag in Schwerin. Zu den wichtigsten Ergebnissen erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe:

„Wir müssen das Versagen der Vorgängerregierungen auf den wichtigsten Zukunftsfeldern Klimaschutz und Digitalisierung schnell beenden und konzentriert nachhaltige Investitionen auf den Weg bringen.“

Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern //Damm: „Finanzminister Geue muss sich zur Steuerpflicht der Klimastiftung erklären“

7. April 202225. November 2024

Der Abgeordnete Hannes Damm befragte Finanzminister Heiko Geue, ob die Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern für die von der Nord Stream 2 AG geflossenen 20 Millionen Euro bisher keine Schenkungsteuer an das Land Mecklenburg-Vorpommnen abgeführt habe und daher eine erhebliche Steuerschuld bestehe.

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