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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Demokratie

Landtagsdebatte zur Ablehnung von Gewalt und Menschenfeindlichkeit // Oehlrich: „Jede Kooperation mit der AfD stärkt Rechtsextremismus“

Landtagsdebatte zur Ablehnung von Gewalt und Menschenfeindlichkeit // Oehlrich: „Jede Kooperation mit der AfD stärkt Rechtsextremismus“

12. Juli 202425. Oktober 2024

Constanze Oehrlich, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin, fordert alle demokratischen Parteien und insbesondere CDU und FDP dazu auf, der AfD in den Parlamenten und Kommunalvertretungen keinen Raum zu lassen und in keinster Weise mit Rechtsextremen zu kooperieren.

Allgemein, Constanze Oehlrich, Landtag, Pressemitteilung
AfD, Antrag, Constanze Oehlrich, Demokratie, Innenpolitik, Kommunen, Mecklenburg-Vorpommern, Rechtsextremismus
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Verfassungsänderung zur Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen // Oehlrich: „Transparenz stärkt das Vertrauen in die Demokratie“

Verfassungsänderung zur Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen // Oehlrich: „Transparenz stärkt das Vertrauen in die Demokratie“

10. Juli 202425. Oktober 2024

Nach einem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Landesverfassung, der heute im Landtag beraten wird, sollen Ausschusssitzungen künftig in der Regel öffentlich stattfinden. Dazu erklärt die Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin Constanze Oehlrich: „Die Ausschusssitzungen des Landtags sollten zukünftig öffentlich stattfinden.“

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Constanze Oehlrich, Demokratie, Landesverfassung, Öffentliche Ausschusssitzung, Rechtspolitik, Transparenz
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Rassistischer Überfall in Grevesmühlen // Oehlrich: „Entschlossen gegen Gewalttäter vorgehen“

Rassistischer Überfall in Grevesmühlen // Oehlrich: „Entschlossen gegen Gewalttäter vorgehen“

17. Juni 202425. Oktober 2024

Ein acht- und ein zehnjähriges Mädchen sollen am Freitag in Grevesmühlen von einer zwanzigköpfigen Gruppe Jugendlicher rassistisch beleidigt und unter anderem mit einem Tritt in das Gesicht tätlich angegriffen worden sein. Als die Eltern der Mädchen einschritten, sollen auch sie Opfer der Gewalt der Jugendlichen geworden sein. Die Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Constanze Oehlrich verurteilt die rassistische Gewalttat.

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Informationsfreiheit barrierefrei gewährleisten / Oehlrich: „Mehr Transparenz führt zu mehr Vertrauen in unsere Demokratie“

Informationsfreiheit barrierefrei gewährleisten / Oehlrich: „Mehr Transparenz führt zu mehr Vertrauen in unsere Demokratie“

12. Juni 202425. Oktober 2024

In der heutigen Landtagssitzung wird der Antrag „Informationsfreiheit gewährleisten – Freien Zugang zu bei den Behörden vorhandenen Informationen sicherstellen“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. Constanze Oehlrich, Fraktionsvorsitzende und demokratiepolitische Sprecherin, wirbt für den Vorstoß: „Mehr Transparenz führt zu mehr Vertrauen in unsere Demokratie und die staatlichen Institutionen.“

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Constanze Oehlrich, Demokratie, Informationsfreiheit, Transparenz
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Gewaltorientierte Rechtsextremisten kandidieren für die AfD // Oehlrich: „Wir müssen unsere Demokratie endlich effektiv schützen“

Gewaltorientierte Rechtsextremisten kandidieren für die AfD // Oehlrich: „Wir müssen unsere Demokratie endlich effektiv schützen“

7. Juni 202428. Oktober 2024

Wie einem aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, tritt am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern ein Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerks, Haik Jaeger, als Kandidat für die AfD zur Kommunalwahl in Nordwestmecklenburg an. Erst kürzlich startete die Aufklärung zu dieser militanten rechtsextremen Gruppierung in dem vom Landtag eingesetzten Untersuchungsausschuss. Dort kam auch zur Sprache, dass mit Maik Flemming ein weiteres Nordkreuz-Mitglied für die AfD kandidiert. Er taucht unter anderem in einem Kassenbuch mit Zahlungen an das Netzwerk auf und kandidiert am Sonntag für die Stadtvertretung in Schwerin.
Constanze Oehlrich, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin kommentiert die Veröffentlichungen: „Es ist ein Skandal, dass gewaltorientierte Rechtsextremisten aus dem Nordkreuz-Netzwerk bei der Kommunalwahl kandidieren.“

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Constanze Oehlrich, Demokratie, Haik Jaeger, Nordkreuz, Rechtsextremismus, Rechtspolitik
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Frühjahrsklausur der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion // Oehlrich: „Stärkung der Demokratie, effektiver Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg sind untrennbar miteinander verknüpft“

Frühjahrsklausur der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion // Oehlrich: „Stärkung der Demokratie, effektiver Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg sind untrennbar miteinander verknüpft“

23. Mai 202428. Oktober 2024

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur vom 22. bis zum 24. Mai beraten die Abgeordneten der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion auf Schloss Hasenwinkel zum Schutz und zur Weiterentwicklung der Demokratie sowie zur Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.

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75 Jahre Grundgesetz // Oehlrich: „Das Jubiläum ist ein Grund zur Freude und ein Auftrag zugleich“

75 Jahre Grundgesetz // Oehlrich: „Das Jubiläum ist ein Grund zur Freude und ein Auftrag zugleich“

22. Mai 202428. Oktober 2024

Am 23. Mai 2024 jährt sich die Verabschiedung des Grundgesetzes zum 75. Mal. Dazu erklärt Constanze Oehlrich, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin:
„Das 75-jährige Jubiläum des Grundgesetzes ist ein Grund zur Freude und ein Auftrag zugleich.“

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Constanze Oehlrich, Demokratie, Grundgesetz, Mecklenburg-Vorpommern, Rechtsextremismus, Rechtspolitik, Sicherheitsbehörden
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Sondersitzung der Innenminister*innen // Oehlrich: Bedrohung von Freiheit und Sicherheit verlangt nach größeren Investitionen in unsere Demokratie

Sondersitzung der Innenminister*innen // Oehlrich: Bedrohung von Freiheit und Sicherheit verlangt nach größeren Investitionen in unsere Demokratie

7. Mai 202428. Oktober 2024

Zu der heute beginnenden Sondersitzung der Innenminister*innen und aus Anlass der Angriffe auf den Politiker Matthias Ecke sowie Wahlkämpfer*innen am vergangenen Wochenende in Dresden äußert sich Constanze Oehlrich:„Politiker*innen, Wahlkämpfer*innen und alle, die sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzen, müssen besser geschützt werden.“

Allgemein, Constanze Oehlrich, Pressemitteilung
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Demokratiedebatte im Landtag // Oehlrich: „AfD-Vorwürfe sind Angriff auf die Schule als demokratische Institution“

Demokratiedebatte im Landtag // Oehlrich: „AfD-Vorwürfe sind Angriff auf die Schule als demokratische Institution“

25. April 202428. Oktober 2024

Zur Demokratiedebatte im Landtag sagt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin: „Der staatliche Bildungsauftrag ist nicht neutral; er wird durch die in der Verfassung verankerten Werte Demokratie und Menschenwürde bestimmt. Die aktuellen Vorwürfe der AfD gegen Lehrkräfte sind ein Angriff auf die Schule als demokratische Institution.“

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Bündnisgrüne Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand // Oehlrich: „Stärkung der Demokratie, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit haben höchste Priorität“

Bündnisgrüne Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand // Oehlrich: „Stärkung der Demokratie, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit haben höchste Priorität“

23. April 202428. Oktober 2024

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat heute einstimmig ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Unter der Leitung von Constanze Oehlrich soll der Fraktionskurs zur Verteidigung der Demokratie, für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit konsequent fortgesetzt werden.

Allgemein, Constanze Oehlrich, Dr. Harald Terpe, Hannes Damm, Jutta Wegner, Pressemitteilung
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