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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Rechtsextremismus

Rassistischer Überfall in Grevesmühlen // Oehlrich: „Entschlossen gegen Gewalttäter vorgehen“

Rassistischer Überfall in Grevesmühlen // Oehlrich: „Entschlossen gegen Gewalttäter vorgehen“

17. Juni 202425. Oktober 2024

Ein acht- und ein zehnjähriges Mädchen sollen am Freitag in Grevesmühlen von einer zwanzigköpfigen Gruppe Jugendlicher rassistisch beleidigt und unter anderem mit einem Tritt in das Gesicht tätlich angegriffen worden sein. Als die Eltern der Mädchen einschritten, sollen auch sie Opfer der Gewalt der Jugendlichen geworden sein. Die Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Constanze Oehlrich verurteilt die rassistische Gewalttat.

Allgemein, Constanze Oehlrich, Pressemitteilung
Constanze Oehlrich, Demokratie, Grevesmühlen, Mecklenburg-Vorpommern, Rassismus, Rechtsextremismus
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Gewaltorientierte Rechtsextremisten kandidieren für die AfD // Oehlrich: „Wir müssen unsere Demokratie endlich effektiv schützen“

Gewaltorientierte Rechtsextremisten kandidieren für die AfD // Oehlrich: „Wir müssen unsere Demokratie endlich effektiv schützen“

7. Juni 202428. Oktober 2024

Wie einem aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, tritt am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern ein Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerks, Haik Jaeger, als Kandidat für die AfD zur Kommunalwahl in Nordwestmecklenburg an. Erst kürzlich startete die Aufklärung zu dieser militanten rechtsextremen Gruppierung in dem vom Landtag eingesetzten Untersuchungsausschuss. Dort kam auch zur Sprache, dass mit Maik Flemming ein weiteres Nordkreuz-Mitglied für die AfD kandidiert. Er taucht unter anderem in einem Kassenbuch mit Zahlungen an das Netzwerk auf und kandidiert am Sonntag für die Stadtvertretung in Schwerin.
Constanze Oehlrich, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin kommentiert die Veröffentlichungen: „Es ist ein Skandal, dass gewaltorientierte Rechtsextremisten aus dem Nordkreuz-Netzwerk bei der Kommunalwahl kandidieren.“

Allgemein, Constanze Oehlrich, Pressemitteilung
Constanze Oehlrich, Demokratie, Haik Jaeger, Nordkreuz, Rechtsextremismus, Rechtspolitik
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Sachverständigenanhörung im NSU-Untersuchungsausschuss // Oehlrich: Die Erinnerung an die Morde des NSU ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Sachverständigenanhörung im NSU-Untersuchungsausschuss // Oehlrich: Die Erinnerung an die Morde des NSU ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

28. Mai 202428. Oktober 2024

Constanze Oehlrich, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ im Landtag MV erklärt zur gestrigen Sachverständigenanhörung: „Die Erinnerung an die Morde des NSU ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“

Allgemein, Constanze Oehlrich, Pressemitteilung, Untersuchungsausschuss NSU II
Constanze Oehlrich, Mecklenburg-Vorpommern, NSU, PUA NSU II/ Rechtsextremismus, Rechte Gewalt, Rechtsextremismus, Rechtspolitik
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75 Jahre Grundgesetz // Oehlrich: „Das Jubiläum ist ein Grund zur Freude und ein Auftrag zugleich“

75 Jahre Grundgesetz // Oehlrich: „Das Jubiläum ist ein Grund zur Freude und ein Auftrag zugleich“

22. Mai 202428. Oktober 2024

Am 23. Mai 2024 jährt sich die Verabschiedung des Grundgesetzes zum 75. Mal. Dazu erklärt Constanze Oehlrich, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin:
„Das 75-jährige Jubiläum des Grundgesetzes ist ein Grund zur Freude und ein Auftrag zugleich.“

Allgemein, Constanze Oehlrich, Pressemitteilung
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Politisch motivierte Kriminalität von Rechts stark gestiegen // Oehlrich: „Ressortübergreifende Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus notwendig“

Politisch motivierte Kriminalität von Rechts stark gestiegen // Oehlrich: „Ressortübergreifende Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus notwendig“

30. April 202428. Oktober 2024

Die Statistik zur „Politisch motivierten Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern“ für das Jahr 2023 zeigt im Bereich Rechtsextremismus einen Kriminalitätszuwachs von 19,9 Prozent, und das, obwohl insgesamt ein Rückgang politisch motivierter Straftaten von 8,1 Prozent zu verzeichnen ist. Constanze Oehlrich, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, ordnet die Zahlen ein.

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Demokratiedebatte im Landtag // Oehlrich: „AfD-Vorwürfe sind Angriff auf die Schule als demokratische Institution“

Demokratiedebatte im Landtag // Oehlrich: „AfD-Vorwürfe sind Angriff auf die Schule als demokratische Institution“

25. April 202428. Oktober 2024

Zur Demokratiedebatte im Landtag sagt Constanze Oehlrich, innenpolitische Sprecherin: „Der staatliche Bildungsauftrag ist nicht neutral; er wird durch die in der Verfassung verankerten Werte Demokratie und Menschenwürde bestimmt. Die aktuellen Vorwürfe der AfD gegen Lehrkräfte sind ein Angriff auf die Schule als demokratische Institution.“

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Constanze Oehlrich, Demokratie, Innenpolitik, Jutta Wegner, Menschenwürde, Rechtsextremismus, Schulen, Strafverfolgung
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Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie im Kommunalen Hinweisgebermeldestellengesetz // Oehlrich: „Hinweisgeber*innenschutz bei uns im Land ist lückenhaft“

Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie im Kommunalen Hinweisgebermeldestellengesetz // Oehlrich: „Hinweisgeber*innenschutz bei uns im Land ist lückenhaft“

24. April 202428. Oktober 2024

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute das Kommunale Hinweisgebermeldestellengesetz beschlossen. Dadurch wird die europäische Whistleblower-Richtlinie in Landesrecht umgesetzt. Dazu erklärt Constanze Oehlrich, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin: „Für Rechtsextremismus, Korruption und Machtmissbrauch darf bei kommunalen Beschäftigungsgeber*innen kein Platz sein.“

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Constanze Oehlrich, Hinweisgeber, Korruption, Rechtsextremismus, Rechtspolitik, Whistleblower
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Bündnisgrüne Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand // Oehlrich: „Stärkung der Demokratie, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit haben höchste Priorität“

Bündnisgrüne Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand // Oehlrich: „Stärkung der Demokratie, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit haben höchste Priorität“

23. April 202428. Oktober 2024

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat heute einstimmig ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Unter der Leitung von Constanze Oehlrich soll der Fraktionskurs zur Verteidigung der Demokratie, für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit konsequent fortgesetzt werden.

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Untersuchungsausschuss zum Nordkreuz-Komplex // Oehlrich: „Übergänge von vermeintlich harmlosen Chatgruppen zu militanten Aktionen sind fließend“

Untersuchungsausschuss zum Nordkreuz-Komplex // Oehlrich: „Übergänge von vermeintlich harmlosen Chatgruppen zu militanten Aktionen sind fließend“

16. April 202428. Oktober 2024

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ hat gestern mit der Untersuchung des „Nordkreuz-Komplexes“ begonnen. Constanze Oehlrich, Obfrau im PUA und innenpolitische Sprecherin: „Die Anhörung hat deutlich gemacht: Wir müssen genau hinschauen, ob die Sicherheitsbehörden die notwendigen Schlussfolgerungen daraus gezogen haben.“

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Halbzeitbilanz der Landesregierung // Dr. Terpe: „Höchste Zeit, dass Rot-Rot aus dem Halbschlaf erwacht“

Halbzeitbilanz der Landesregierung // Dr. Terpe: „Höchste Zeit, dass Rot-Rot aus dem Halbschlaf erwacht“

19. März 202429. Oktober 2024

Zur Halbzeit der Legislaturperiode wirft Dr. Harald Terpe, Vorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, einen kritischen Blick auf die Regierungsbilanz. Er sieht die Koalition von SPD und DIE LINKE „im Halbschlaf. In der selbsternannten rot-roten MV-Koalition sind M wie Mittelmäßigkeit und V wie Verzögerung Programm.“

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