Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Schwesig und dem Vorstand der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ // Oehlrich : „Besser spät als nie“ 17. Mai 202225. November 2024 Statement von Constanze Oehlrich, Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Schwesig und dem Vorstand der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“.
Dringlichkeitssitzung des Landtages // Oehlrich : „Antrag auf Dringlichkeitssitzung ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten“ 12. Mai 202225. November 2024 Zu der von Rot-Rot beantragten Sondersitzung des Landtags zur Beendigung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ erklärt Constanze Oehlrich, Parlamentarische Geschäftsführerin und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Gutachten der Landesregierung zur Auflösung der Klimastiftung MV // Oehlrich: „Die Auflösung der Stiftung muss umgehend erfolgen“ 4. Mai 202225. November 2024 Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV erklärt zur Vorstellung des Gutachtens der Landesregierung zur Auflösung der Klimastiftung MV: „Die Auflösung der Stiftung muss nun umgehend erfolgen und darf nicht noch länger durch Landesregierung und Stiftungsvorstand verzögert werden.“
Gutachten von Prof. Dr. Uffmann zur Klimastiftung // Oehlrich: „Gutachten leidet an einem zentralen Mangel“ 22. April 202225. November 2024 Zu dem heute vorgestellten Gutachten von Prof. Dr. Uffmann „Zur Klärung der rechtlichen Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine für die Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern“, das im Auftrag der Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern erstellt wurde, erklärt Constanze Oehlrich, Parlamentarische Geschäftsführerin und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Innenminister Christian Pegel über seine Rolle bei der Errichtung der Klimastiftung // Oehlrich: „Innenminister Pegel muss Einflussnahme der Nord Stream 2 AG auf Satzung der Klimastiftung transparent machen“ 21. April 202225. November 2024 Zu den Äußerungen von Innenminister Christian Pegel über seine Rolle bei der Errichtung der Stiftung Klima-und Umweltschutz MV in einem Interview mit dem Nordkurier vom 20.04.2022 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.
Manuela Schwesig zu Nord Stream 2 // Dr. Terpe: „Schwesig liefert keine Erklärungen zu engen Nord Stream 2 Kontakten“ 21. April 202225. November 2024 Zu den aktuellen Äußerungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Gas-Pipeline Nord Stream 2 und der dazu gegründeten Klimastiftung M-V erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Dr. Harald Terpe.
Kleine Anfrage zu „Lauschangriff auf Journalisten“ durch Nord Stream 2 AG-Manager // Oehlrich: Pressefreiheit in Gefahr 13. April 202225. November 2024 Zu der heute von ihr eingereichten Kleinen Anfrage „Lauschangriff auf Journalisten“ erklärt Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Auflösung der Klimastiftung // Oehlrich: „Klimastiftung wegen Gefährdung des Gemeinwohls aufheben“ 7. April 202225. November 2024 Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag M-V, äußert sich zur Debatte um die Auflösung der Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern, die heute vom energiepolitischen Sprecher Hannes Damm in der Plenardebatte eingebracht wurde.
Bürger*innen besser vor IT-Kriminalität schützen // Oelrich: „Unser Land braucht eine gemeinsame IT-Sicherheitsstrategie“ 31. März 202219. November 2024 Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Cyberkriminalität verhindern – Mecklenburg-Vorpommerns kritische Infrastruktur vor Angriffen aus dem Netz schützen“ erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.
Massive Versäumnisse bei der Stiftungsaufsicht // Oelrich: „Die im Justizministerium angesiedelte Stiftungsaufsicht bleibt untätig“ 30. März 202219. November 2024 Zu dem heutigen Bericht über die Stiftungsaufsicht des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz im Rechtsausschuss erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Constanze Oehlrich.
