Pressemitteilung - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Page 108

Kleinen Anfrage „Corona-Infektionen an Schulen“ // Wegner: „Bildungsministerin schönt Corona-Zahlen an Schulen“

Kleinen Anfrage „Corona-Infektionen an Schulen“ // Wegner: „Bildungsministerin schönt Corona-Zahlen an Schulen“

14. April 202225. November 2024

Zu der heute gemeinsam mit MdL Hannes Damm eingereichten Kleinen Anfrage „Corona-Infektionen an Schulen“ erklärt Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Ministerin Oldenburg arbeitet bei den veröffentlichten Corona-Zahlen von Schülerinnen und Schülern mit fragwürdigen Methoden.“

Kleine Anfrage zu „Lauschangriff auf Journalisten“ durch Nord Stream 2 AG-Manager // Oehlrich: Pressefreiheit in Gefahr

Kleine Anfrage zu „Lauschangriff auf Journalisten“ durch Nord Stream 2 AG-Manager // Oehlrich: Pressefreiheit in Gefahr

13. April 202225. November 2024

Zu der heute von ihr eingereichten Kleinen Anfrage „Lauschangriff auf Journalisten“ erklärt Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Nord Stream 2 und ‚Klimaschutzstiftung‘ // Dr. Terpe: „Anfälligkeit der Landesregierung für Gas-Geschäfte mit Russland schadet dem Ruf MV‘s massiv“

Nord Stream 2 und ‚Klimaschutzstiftung‘ // Dr. Terpe: „Anfälligkeit der Landesregierung für Gas-Geschäfte mit Russland schadet dem Ruf MV‘s massiv“

10. April 202225. November 2024

MdL Dr. Harald Terpe äußert sich zu Nord Stream 2 und ‚Klimaschutzstiftung‘: „Anfälligkeit der Landesregierung für Gas-Geschäfte mit Russland schadet dem Ruf MV‘s massiv“

Damm: SPD und LINKE haben völlig den Überblick beim Klima- und Umweltschutz verloren

Damm: SPD und LINKE haben völlig den Überblick beim Klima- und Umweltschutz verloren

8. April 202225. November 2024

Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und LINKE im Landtag MV möchten mit ihrem Antrag zur Honorierung der Ökosystemdienstleistung des Waldes die Landesregierung MV auffordern „sich auf Bundesebene für die Einführung einer Honorierung des Klimaschutz- und anderer Ökosystemdienstleistungen der Wälder einzusetzen“.

Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern //Damm: „Finanzminister Geue muss sich zur Steuerpflicht der Klimastiftung erklären“

Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern //Damm: „Finanzminister Geue muss sich zur Steuerpflicht der Klimastiftung erklären“

7. April 202225. November 2024

Der Abgeordnete Hannes Damm befragte Finanzminister Heiko Geue, ob die Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern für die von der Nord Stream 2 AG geflossenen 20 Millionen Euro bisher keine Schenkungsteuer an das Land Mecklenburg-Vorpommnen abgeführt habe und daher eine erhebliche Steuerschuld bestehe.

Brandkatastrophe Alt- Tellin // Shepley: „Wir brauchen einen Fahrplan für den gesetzlichen Ausstieg aus der industriellen Tierhaltung“

Brandkatastrophe Alt- Tellin // Shepley: „Wir brauchen einen Fahrplan für den gesetzlichen Ausstieg aus der industriellen Tierhaltung“

7. April 202225. November 2024

Die tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV Anne Shepley äußert sich zur Aussprache „Brandkatastrophe Alt Tellin am 30. März 2021 – Mahnung für einen grundlegenden Umbau der Tierhaltung in Deutschland“.

Debatte um ein LNG-Terminal in Mecklenburg-Vorpommern // Damm: „LNG-Terminal in Rostock für Versorgungssicherheit nicht notwendig“

Debatte um ein LNG-Terminal in Mecklenburg-Vorpommern // Damm: „LNG-Terminal in Rostock für Versorgungssicherheit nicht notwendig“

7. April 202225. November 2024

Zur Debatte um ein LNG-Terminal in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der energiepolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Hannes Damm.

Antrag „Chancenaufenthaltsrecht“ // Shepley:„ Klare Zukunftsperspektiven für Geduldete“

Antrag „Chancenaufenthaltsrecht“ // Shepley:„ Klare Zukunftsperspektiven für Geduldete“

7. April 202225. November 2024

Die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV Anne Shepley äußert sich zum Antrag „Chancenaufenthaltsrecht“:
„Wir schaffen eine klare Zukunftsperspektive für langjährig Geduldete. Genau dafür brauchen wir ein ‚Chancen-Aufenthaltsrecht‘.“

Auflösung der Klimastiftung // Oehlrich: „Klimastiftung wegen Gefährdung des Gemeinwohls aufheben“

Auflösung der Klimastiftung // Oehlrich: „Klimastiftung wegen Gefährdung des Gemeinwohls aufheben“

7. April 202225. November 2024

Constanze Oehlrich, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag M-V, äußert sich zur Debatte um die Auflösung der Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern, die heute vom energiepolitischen Sprecher Hannes Damm in der Plenardebatte eingebracht wurde.

Zur Debatte über den Antrag von SPD und DIE LINKE // Terpe: „Wir fordern dazu auf, Verfolgungsdruck bei politisch motivierter Kriminalität erhöhen“

Zur Debatte über den Antrag von SPD und DIE LINKE // Terpe: „Wir fordern dazu auf, Verfolgungsdruck bei politisch motivierter Kriminalität erhöhen“

6. April 202225. November 2024

Zu der Debatte über den Antrag „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ von SPD und DIE LINKE erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV, Dr. Harald Terpe: „Wir fordern die Landesregierung dazu auf, parallel zu Faesers Initiative den Verfolgungsdruck der Sicherheitsbehörden unseres Landes bei der Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität zu erhöhen.“

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