Die heutige Landtagsdebatte zum Thema Energieautarkie kommentiert der energie- und klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.
Hannes Damm
Antrag der AfD-Fraktion // Damm: „Eine Partei, die die menschengemachte Klimakrise leugnet, kann als Anwalt für Natur- und Gesundheitsschutz nicht ernst genommen werden“
Zum Antrag der AfD-Fraktion „Keine Windenergieanlagen in Naturschutzgebieten, Mindestabstände zu Wohngebäuden nicht reduzieren“ an den Landtag Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich der klima- und energiepolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, Hannes Damm.
Verpachtung landeseigener Agrarflächen // Damm: „Verpachtungspolitik der Landesregierung muss Klima- und Umweltschutz und gute Arbeit fördern“
Die heutige Landtagsdebatte zum Thema „Verpachtung landeseigener Agrarflächen“ kommentiert das Mitglied des Agrarausschusses, der klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.
Konstituierung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ // Damm: „Rahmenbedingungen und Lebenslagen junger Menschen verbessern“
Um die politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in MV nachhaltig zu stärken, hat der Landtag heute mit der Konstituierung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ die fachpolitischen Grundlagen für die Kinder- und Jugendpolitik der nächsten Jahre und Jahrzehnte gelegt.
Heutige Fridays for Future Demonstration in Schwerin // Damm: „Verfehlte Energie- und Russlandpolitik Schwesigs ist hochgefährlich für unser Klima und katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa“
Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion MV von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur heutigen Demonstration von Fridays for Future in Schwerin: „Es ist ein starkes Zeichen, dass so viele junge Menschen nach Schwerin gekommen sind, um gegen Manuela Schwesig zu demonstrieren. Die verfehlte Energie- und Russlandpolitik der Ministerpräsidentin ist hochgefährlich für unser Klima und gleichzeitig erwiesenermaßen katastrophal für die Sicherheitsarchitektur in Europa.“
Entscheidende Hauptakte zur umstrittenen Klimastiftung MV unauffindbar // Damm: „Manuela Schwesig hat das Vertrauen komplett verspielt“
Hannes Damm, klima- und energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion MV von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, äußert sich zur Berichterstattung der WELT, dass die entscheidende Hauptakte zur umstrittenen Klimastiftung MV unauffindbar sei.
Zahlungen der Nord Stream 2 AG an den Verein Deutsch-Russische Partnerschaft // Damm: „Wird die Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern gelenkt?“
Zu Medienberichten über Zahlungen der Nord Stream 2 AG an den Verein Deutsch-Russische Partnerschaft, erklärt der energie- und klimapolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Hannes Damm:
„Dass immer wieder dieselben Gesichter der russischen Gas-Lobby und von Vertretern der Landes-SPD im Zusammenhang auftauchen, lässt ein deutliches Muster erkennen.“
Forderungen nach Transparenz // Damm: „Manuela Schwesig muss sich ihrer Verantwortung stellen und nach Ostern alle Karten auf den Tisch legen.“
Zu Forderungen nach Transparenz an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit der Affäre um Nord-Stream-2 und die Klimastiftung M-V erklärt Hannes Damm, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.
Steuerschuld der Klimastiftung MV // Damm: „Offenbar hat der Minister durch unsere Nachfrage erst bemerkt, dass die Stiftung dem Land gut 10 Millionen Euro Schenkungssteuer schuldig ist“
Finanzminister Heiko Geue hat auf eine Nachfrage des Abgeordneten Hannes Damm zu einer während der Landtagssitzung am 07.04. gestellten Frage zur Schenkungssteuerpflicht der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV eine schriftliche Antwort abgegeben. Die darin enthaltene Aussage, die steuerliche Prüfung der Stiftungszuwendungen laufe noch und über diese könne aus Gründen des Steuergeheimnisses keine weitere Auskunft erteilt werden, erklärt Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Ministerpräsidentin enthält Landtag Informationen zu Nord Stream 2 // Damm: „Das Verhalten von Manuela Schwesig ist demokratiegefährdend“
Ministerpräsidentin enthält Landtag Informationen zu Nord Stream 2 vor, Hannes Damm äußert sich: „Das Verhalten von Manuela Schwesig ist demokratiegefährdend.“