Antisemitismus

Holocaust-Gedenktag // Oehlrich: „Mit der Verfassungsänderung stellen wir klar: Wir stehen Seite an Seite mit den jüdischen Menschen in unserem Land“

Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Constanze Oehlrich, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

„Vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wenn wir an diesem Tag innehalten, erinnern wir uns an die Millionen Ermordeten. Wir denken daran, welche Folgen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft für die Überlebenden hatte. Und übernehmen Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, jüdisches Leben zu schützen, jüdische Kultur zu fördern und Antisemitismus entgegenzutreten – nicht nur heute, sondern jeden Tag.“

Schutz jüdischen Lebens in MV // Oehlrich: „Eine Verfassungsänderung zur richtigen Zeit“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute gemeinsam mit SPD, DIE LINKE, CDU und FDP einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung in den Landtag eingebracht. Ziel des Entwurfs ist es, ein klares Bekenntnis gegen antisemitisches und nationalsozialistisches Gedankengut zu verankern. Gleichzeitig verpflichtet sich das Land, jüdisches Leben und jüdische Kultur aktiv zu schützen und zu fördern.
Constanze Oehlrich, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt dazu: „Die Verfassungsänderung kommt zur richtigen Zeit.“

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern steht fest an der Seite Israels

Am kommenden Donnerstag, dem 85. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938, wird der Landtag einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP mit dem Titel „Solidarität mit Israel und jüdischem Leben – Antisemitismus und Antizionismus entschlossen entgegentreten“ behandeln und beschließen. Der Antrag ist ein geeintes und klares Bekenntnis der fünf Fraktionen gegen Antisemitismus und Antizionismus in der Welt und auch in Mecklenburg-Vorpommern. Jüdisches Leben gehört seit 1.700 Jahren untrennbar zur Geschichte unseres Bundeslandes. Für Antisemitismus und Antizionismus ist hier kein Platz. Die Fraktionsvorsitzenden der fünf antragstellenden Fraktionen unterstreichen die Bedeutung dieses wichtigen Antrages.