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Klausurtagung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV // Dr. Terpe: „Bündnisgrüne Politik als Anker im Land“

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf ihrer halbjährigen Klausurtagung Rostock-Warnemünde für die Arbeit in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode fit gemacht. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe stellt klar: „Die Stärkung der Demokratie, verbunden mit einer klaren bündnisgrünen Haltung gegen die rechtsextremistische Unterwanderung unseres Grundgesetzes, werden wir zwingend weiter verfolgen. Bündnisgrüne Politik ist dafür der Anker in unserem Land.“

Zwei Jahre Rot-Rot // Dr. Terpe: „Wir brauchen eine Landesregierung mit klarem Zukunftskompass“

Seit zwei Jahren ist die rot-rote Landesregierung im Amt. Dr. Harald Terpe, Vorsitzender der bündnisgrünen Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, zieht Bilanz: „Nicht nur der Rest der Welt wird von Krisen geschüttelt, auch in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich deutlich, wie fragil die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Strukturen unseres Bundeslandes sind. Das Land muss deshalb resistenter werden. Dafür brauchen wir eine Landesregierung, die zielgerichtet und mit einem klaren Zukunftskompass die immensen Herausforderungen angeht.“

Aussprache „Starke Wirtschaft, gute Arbeit, für die Zukunft gewappnet“ // Wegner: „KMUs beim Transformationsprozess unterstützen“

Auf Antrag der SPD-Fraktion findet derzeit im Landtag die Aussprache „Mecklenburg-Vorpommern – Land zum Leben. Starke Wirtschaft, gute Arbeit, für die Zukunft gewappnet“ statt. Jutta Wegner, wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion MV, zählt die Landesregierung für ihre Visionslosigkeit an und fordert die stärkere Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen beim Transformationsprozess: „Die Energiewende und die Dekarbonisierung der Wirtschaft sind längst keine Nischenthemen mehr, sondern die Wachstumsmotoren der Zukunft. Inzwischen werden weltweit riesige Summen in Erneuerbare Energien und klimafreundliche Technologien investiert.“

Weg frei für Konverter-Plattformen in Rostock // Bündnisgrüne in MV: „Rostock wird führender Standort für eine der wichtigsten Zukunftsindustrien in Europa“

Medienberichten zufolge hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Verteidigungsministerium einen Teil des Marine-Arsenals in Warnemünde freigibt, um dort Offshore-Windtechnik anzusiedeln. Für Dr. Harald Terpe, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion und Rostocker Bürger, erfüllt sich damit ein dringlicher Wunsch: „Ich danke Robert Habeck und allen anderen, die sich beim Bundesverteidigungsministerium für die Freigabe der Flächen eingesetzt haben.“