Jutta Wegner MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

SPRECHERIN FÜR

  • Wirtschaft
  • Tourismus
  • Arbeitsmarkt, Tarifpolitik
  • Mobilität
  • Energie
  • Infrastruktur
  • Ländliche Räume
  • Kommunales
  • Bildung (Schule, Kitas)

»Ohne eine ernsthafte Verkehrswende werden auch in Mecklenburg-Vorpommern die Klimaziele nur auf dem Papier stehen. Ein flächendeckender und gut getakteter Nahverkehr im ganzen Land und die Entwicklung eines gut ausgebauten Bahnnetzes liegen mir besonders am Herzen. Eine Radverkehrsstrategie, die diesen Namen verdient, sowie eine Verbesserung der Bedingungen für Fußgänger*innen sind weitere Bausteine einer zukunftsfähigen Mobilitätspolitik.«

Jutta Wegner MdL

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Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV
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Friedländer Straße 14 – 16
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E-Mail: kontakt@jutta-wegner.de
Internet: jutta-wegner.de

MEHR IM NETZ VON JUTTA WEGNER

Kurzbiographie

  • Geboren 1963 in Bad Pyrmont

  • Seit 2010 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Sprecherin des Kreisverbands Mecklenburgische Seenplatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2011-2020

  • Sprecherin Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV 2014 – 2021

  • Mitglied im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte 2019 – 2021

  • Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Stadtvertretung Neubrandenburg 2019 – heute

  • Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Stadtvertretung Neubrandenburg 2019 – 2021

  • Aufsichtsratsmitglied Neuwoges 2019 – 2021

  • Aufsichtsratsmitglied MVVG 2014 – 2019

  • Mitglied im Nahverkehrsbeirat Mecklenburgische Seenplatte 2015 – heute


Mitgliedschaften in Gremien des Landtags

  • Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus, Arbeit

  • Ausschuss für Bildung und Kitas

  • Petitionsausschuss (Stellv.)

  • Ausschuss für Innen, Bau und Digitalisierung (Stellv.)

  • Enquete-Kommission »Jung sein in MV« (Stellv.)

Meine Pressemitteilungen

Stopp freiwilliger Integrationskurse // Wegner: „MV ist auf Menschen angewiesen, die sich integrieren und einbringen wollen“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute einen Antrag zur Sicherung des Zugangs zu Integrationskursen eingebracht. Hintergrund ist die Entscheidung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, freiwillige Integrationskurse zu stoppen. Die Fraktion fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Rücknahme dieser Anordnung einzusetzen und gleichzeitig die Angebote im Land zu stabilisieren.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Wegner, kritisiert Dobrindts Entscheidung scharf: „Geplante Kurse können nicht starten, Bildungsträger stehen im Regen, Integration wird verzögert – und damit auch der Zugang zu Ausbildung und Arbeit. Für Mecklenburg-Vorpommern sind das keine guten Nachrichten.“

Verschenkte Bildungschancen bei der KiföG-Reform // Wegner: „Simone Oldenburg fährt nur mit halber Kraft für den Ganztag“

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes erklärt Jutta Wegner, parlamentarische Geschäftsführerin und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Ganztag entscheidet künftig darüber, wie gerecht unser Bildungssystem wirklich ist. Gerade Kinder, die zu Hause weniger Unterstützung bekommen, profitieren von guten Ganztagsangeboten. Wer hier nur Betreuung organisiert, verschenkt Bildungschancen.“

Wegner kritisiert, dass der Gesetzentwurf im Kern ein administratives Regelwerk bleibt: „Alles soll geregelt werden, damit es im Grunde so bleibt wie bisher – Hoffnungen, die am ,Runden Tisch Ganztag’ geweckt wurden, sind im Entwurf kaum wiederzufinden.

Rot-Rot verpasst tragfähige Lösung beim Beteiligungsgesetz // Wegner: „Der Gesetzentwurf könnte sich bald als großer Fehler für MV erweisen“

Zur zweiten Lesung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes erklärt Jutta Wegner, Parlamentarische Geschäftsführerin und energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

„Die heutige zweite Lesung hat vor allem eines gezeigt: Die Koalition musste ihr eigenes Beteiligungsmodell korrigieren. Dass es nach der deutlichen Kritik aus der Verbandsanhörung Änderungen gab, war richtig. Ohne den Änderungsantrag hätte die Koalition ein noch schlechteres Gesetz beschlossen. Das Grundproblem bleibt jedoch: Korrigiert wurde nur so weit, wie es politisch notwendig war – nicht so weit, wie es sachlich richtig gewesen wäre.“

Explodierende Energiepreise // Wegner: „Fossile Abhängigkeit treibt Preise weiter nach oben“

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird derzeit über die explodierenden Energiepreise debattiert. Dazu erklärt Jutta Wegner, energie-, verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Steigende Kosten für Sprit, Heizung und Strom sind keine höhere Gewalt. Die brutale Eskalation des Krieges gegen Iran zeigt erneut, wie stark sich Konflikte in Öl- und Gasregionen auf die Preise auswirken. Teuer wird das Leben hierzulande vor allem, weil Menschen und Wirtschaft durch falsche Politik noch immer an fossile Energien gekettet sind.“

Transrapid-Träume statt Bus und Bahn? Bündnisgrüne warnen vor Fehlsteuerung von Fördermitteln

Zu den Meldungen, wonach die Bundesregierung Magnetschwebebahnen künftig über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz fördern will, äußern sich Jutta Wegner, Parlamentarische Geschäftsführerin und verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, und Dr. Felix Winter, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt in der Rostocker Bürgerschaft.

„Plötzlich tauchen Ersatzdebatten auf – mal Seilbahnen, mal Flugtaxis, jetzt die Magnetschwebebahn“

Jutta Wegner kritisiert die Pläne der Bundesregierung, knappe GVFG-Mittel für Magnetschwebebahnen zu öffnen. „Busse, Straßenbahnen und Züge brauchen verlässliche Finanzierung – keine neue Debatte über teure Insellösungen. Auffällig ist doch: Immer dann, wenn es konkret um den Ausbau von Straßenbahn und ÖPNV im knappen Straßenraum geht, tauchen plötzlich neue Ersatzdebatten auf – mal Seilbahnen, mal Flugtaxis, jetzt die Magnetschwebebahn. Union und SPD weichen damit der eigentlichen verkehrspolitischen Aufgabe aus: bestehende Netze auszubauen und Kommunen bei alltagstauglichen Projekten zu unterstützen. Wer solche Systeme jetzt in dieselben Fördertöpfe drängt, setzt die falschen Prioritäten.“
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