Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Energiekrise äußern sich Dr. Harald Terpe und Jutta Wegner.
Dr. Harald Terpe, Fraktionsvorsitzender: „In der Landtagsdebatte zur Energiekrise haben die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE ein deutliches Signal der Unterstützung an die Bevölkerung und die Wirtschaft gesendet: Die Politik sorgt mit einem Maßnahmenpaket für umfangreiche Hilfen, um sicher durch den Winter zu kommen. Der Härtefallfonds des Landes wurde deutlich aufgestockt und wird KMUs, soziale und kulturelle Einrichtungen entlasten sowie existenzbedrohende Härten abfedern. Insbesondere für Berufstätige mit geringem Einkommen sind die novellierten Wohngeld- und Heizkostenzuschüsse von Bund und Land eine essentielle Unterstützungsleistung. Unserer Fraktion war es zudem wichtig, ein Zeichen der Sicherheit im Sozialbereich zu setzen und die Entlastungen bei den Energiepreisen zugleich mit Investitionen in Erneuerbare Energien zu verbinden.“
Jutta Wegner, wirtschaftspolitische Sprecherin: „Dank der Entscheidungen der vergangenen Tage auf Bundes- und Landesebene erhalten Unternehmer*innen nun die notwendige Klarheit für zu erwartende Entlastungen. Das stellt ein entscheidendes Kriterium für die Planungssicherheit in der Wirtschaft dar. Neben der Entlastung bei den Energiepreisen müssen wir weiterhin Anreize zum Energiesparen setzen. Gleichzeitig gilt es, den Umstieg auf erneuerbare Energien voranzutreiben, um die Energieversorgung in den Unternehmen nachhaltig, sicher und zukunftsfest zu gestalten.“
Fraktionsvorsitzender
Wirtschaftspolitische Sprecherin