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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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jüdische Kultur

Schutz jüdischen Lebens in MV // Oehlrich: „Eine  Verfassungsänderung zur richtigen Zeit“

Schutz jüdischen Lebens in MV // Oehlrich: „Eine Verfassungsänderung zur richtigen Zeit“

13. November 202413. November 2024

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute gemeinsam mit SPD, DIE LINKE, CDU und FDP einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung in den Landtag eingebracht. Ziel des Entwurfs ist es, ein klares Bekenntnis gegen antisemitisches und nationalsozialistisches Gedankengut zu verankern. Gleichzeitig verpflichtet sich das Land, jüdisches Leben und jüdische Kultur aktiv zu schützen und zu fördern.
Constanze Oehlrich, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt dazu: „Die Verfassungsänderung kommt zur richtigen Zeit.“

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Antisemitismus, Constanze Oehlrich, Demokratie, Gewaltfälle, Interfraktionelle Initiative, jüdische Kultur, Landesverfassungsänderung, Schutz
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