Neuberechnung der Schülerkostensätze // Wegner: „Landesregierung muss finanziellen Ausgleich für freie Schulen schaffen“

Auf Initiative der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde heute im Bildungsausschuss über die Finanzierung der freien Schulen in Mecklenburg-Vorpommern beraten. Die Neuberechnung der Schülerkostensätze auf Grundlage des Jahres 2021 zeigt: Das Pandemiejahr hat durch Schulschließungen, den nur eingeschränkten Betrieb und fehlende Mehraufwände aufgrund der pandemischen Lage die Kosten unverhältnismäßig nach unten verzerrt. Dennoch ist es aufgrund der gesetzlichen Vorschriften als Bezugsjahr herangezogen worden.

Jutta Wegner, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV fordert die Landesregierung zum Handeln auf: „Die verzerrte Berechnungsgrundlage durch das Pandemiejahr trifft die freie Schulen in unserem Land hart. Die Bildung für junge Menschen in MV sollte aber bestimmt werden durch eine klare Vision von der bestmöglichen Schule für unsere Kinder – egal, ob staatlich oder in freier Trägerschaft. Die Kosten der vergangenen Jahre reichen als alleiniger Maßstab für eine ausreichende Finanzierung der Schulen im Land nicht aus. Dies gilt besonders für die Schulen in freier Trägerschaft. Die Landesregierung sollte dringend das Gespräch mit Vertreter*innen der freien Schulen suchen und einen geeigneten finanziellen Ausgleich im Konsens finden.“

Freie Schulen dienen häufig als Beispiel für eine vorbildliche Lernumgebung: großzügige Räumlichkeiten, multiprofessionelle Teams und eine freiere Gestaltung des Unterrichts. Den Grund sieht Wegner in der Möglichkeit, mit den zugewiesenen Gelder flexibler umgehen und gestalten zu können:„Dahin müssen wir auch an öffentlichen Schulen kommen. Jede Schule sollte individuell und selbstständig über die Finanzmittel entscheiden können, die ihr nach einem vorher definierten festen Stellenplan zugewiesenen werden.“


Hintergrund:

Die Schülerkostensätze für Schulen in freier Trägerschaft werden jeweils nachträglich für das auslaufende Schuljahr, jetzt 2022/2023 berechnet. Zugeliefert wird diese Neuberechnung von der Gesellschaft für Struktur und Arbeitsmarktentwicklung mbH.


Jutta Wegner MdL
Bildungspolitische Sprecherin