Die Fraktionen von SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine Enquete-Kommission einsetzen, um den Bevölkerungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern systematisch zu überprüfen und für künftige Krisen zu stärken. Die Kommission soll Erfahrungen aus vergangenen Ereignissen auswerten, bestehende Schwachstellen identifizieren und konkrete Empfehlungen für eine bessere Vorsorge, verlässliche Strukturen und eine gesicherte Finanzierung erarbeiten.
Ole Krüger, stellvertretender Vorsitzender der bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärt dazu:
„Klimakrise, Cyberangriffe, Sabotage an kritischer Infrastruktur: Die Bedrohungen sind vielfältig und machen nicht an Kreis- oder Landesgrenzen halt. Wir müssen Mecklenburg-Vorpommern krisenfest aufstellen, damit wir gemeinsam handlungsfähig bleiben und Menschen wirksam schützen können.“
„Bewahren, was uns wichtig ist: Gesundheit, Natur, Kulturschätze, Wirtschaft und Infrastruktur“
„Dazu gehört, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren und unsere Kommunen klimaresilient zu machen. Neben konsequentem Klimaschutz braucht es eine vorausschauende Anpassung an die Folgen der Klimakrise: mit widerstandsfähigen Küsten, einer gesicherten Trinkwasserversorgung und wirksamem Hitzeschutz. Nur so können wir unsere Heimat und das, was uns wichtig ist, bewahren: Gesundheit, Natur, Kulturschätze, Wirtschaft und Infrastruktur.
Genauso wichtig ist es, denen den Rücken zu stärken, die im Ernstfall für uns da sind. Unsere haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte leisten oft unter schwierigen Bedingungen Enormes. Sie verdienen mehr als unseren Dank: Sie brauchen eine verlässliche Ausstattung, gute Rahmenbedingungen und konkrete Unterstützung.
Mit der Enquete-Kommission wollen wir aus vergangenen Krisen lernen und daraus konkrete Verbesserungen ableiten. Denn Bevölkerungsschutz bedeutet mehr als die Reaktion auf eine akute Krise: Er beginnt mit vorausschauender Vorsorge und unserer Verantwortung füreinander.“
Hinweis:
Antrag der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung einer Enquete-Kommission
„Mecklenburg-Vorpommern stark und widerstandsfähig – Krisenvorsorge und
Bevölkerungsschutz für ein sicheres Land“ (Drucksache 9/13) vom 14.10.2026
Stellv.Fraktionsvorsitzender
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