AfD torpediert Thüringer Landtag // Oehlrich: „Demokratische Institutionen in MV gegen Sabotage absichern“

Am Donnerstag kam es in der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags zu einem Eklat: Im Streit über die Wahl des Landtagspräsidenten eskalierte die Situation zwischen der AfD-Fraktion und den vier anderen Fraktionen. Constanze Oehlrich, Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, fordert, Vorkehrungen zu treffen, um einer ähnlichen Situation hierzulande rechtzeitig vorzubeugen:
„Die AfD ist jederzeit dazu bereit, parlamentarische Verfahren zu torpedieren. Das zeigen nicht erst die Vorgänge in Thüringen. Wir in Mecklenburg-Vorpommern müssen unsere demokratischen Institutionen dringend gegen solche Formen der Sabotage absichern. Unser Landtag braucht eine Geschäftsordnung, die keine Fragen offen lässt.“


Constanze Oehlrich MdL
Fraktionsvorsitzende