Demokratischer Ostseeraum // Shepley: „Gute partnerschaftliche Beziehungen sind keine Einbahnstraße!“

Zur heutigen Aussprache zum Thema ‚Demokratischer Ostseeraum‘ erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag MV Anne Shepley:

„Es ist höchste Zeit, dass sich die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern nach Jahren der einseitigen Fokussierung auf Russland endlich darauf besinnt, dass es dringend einen proaktiven Dialog mit unseren baltischen, skandinavischen, polnischen, europäischen Partnerinnen braucht. Wir sagen: Besser spät als nie, Frau Schwesig! Die Landesregierung und die Ministerpräsidentin müssen jetzt aus dem frostigen Empfang in Polen vergangene Woche die richtigen Schlüsse ziehen. Gute partnerschaftliche Beziehungen sind keine Einbahnstraße! Eine glaubhafte Entschuldigung für die unabgestimmte, verfehlte Nebenaußenpolitik der letzten Dekade wäre ein guter Start. Angesichts der galoppierenden Deindustrialisierung unserer Küstenregion mit Werftenpleite, Caterpillar- und Nordex-Rückzug sind gute Wirtschaftsbeziehungen mit zuverlässigen Partnerinnen im Ostseeraum im ureigenen Landesinteresse.“


Anne Shepley MdL
Stellv. Fraktionsvorsitzende