Kritik am Tourismusgesetzentwurf // Wegner: „Ein reiner Schmalspurentwurf“

Der vorliegende Entwurf für ein Landestourismusgesetz wird von den Industrie- und Handelskammern abgelehnt. Jutta Wegner, tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, stimmt der Kritik zu. Der Gesetzentwurf beschränke sich nahezu ausschließlich auf Finanzierungsfragen, eine klare strategische Ausrichtung für die Zukunft des Tourismus im Bundesland sei nicht erkennbar. Der bürokratische und technische Charakter des Entwurfs stehe im Widerspruch zu den ursprünglichen Erwartungen an ein Tourismusgesetz, das eine zukunftsfähige Vision für eine der wichtigsten Branchen in Mecklenburg-Vorpommern aufzeigen sollte.

Jutta Wegner erklärt hierzu: „Der vorliegende Gesetzentwurf ist offensichtlich im stillen Kämmerlein des Ministeriums entstanden, ohne die Expertise der Kommunen und Verbände angemessen zu berücksichtigen. Es handelt sich um einen reinen Schmalspurentwurf, der fast ausschließlich Finanzierungsfragen regelt, aber keine Vision für die touristische Entwicklung unseres Landes aufzeigt. Der Gegenwind aus den Kommunen und von den Touristiker*innen ist daher absolut verständlich.“

Wegner betont, dass ein modernes Tourismusgesetz weit mehr leisten müsse als nur finanzielle Aspekte zu regulieren: „Wir brauchen einen ganzheitlichen Ansatz, der ökologische Nachhaltigkeit, Digitalisierung, Qualitätstourismus und die Bedürfnisse der einheimischen Bevölkerung gleichermaßen berücksichtigt. Der aktuelle Entwurf lässt all diese Aspekte vermissen und bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück.“


Jutta Wegner MdL
Tourismuspolitische Sprecherin