Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Constanze Oehlrich, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:
„Vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Wenn wir an diesem Tag innehalten, erinnern wir uns an die Millionen Ermordeten. Wir denken daran, welche Folgen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft für die Überlebenden hatte. Und übernehmen Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, jüdisches Leben zu schützen, jüdische Kultur zu fördern und Antisemitismus entgegenzutreten – nicht nur heute, sondern jeden Tag.
Mit der geplanten Verfassungsänderung stellen die demokratischen Fraktionen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern unmissverständlich klar: Jüdisches Leben ist ein integraler Bestandteil unseres Staates und unserer Gesellschaft. Wir stehen Seite an Seite mit den jüdischen Menschen in unserem Land und richten uns gegen jede Form von Unmenschlichkeit und Hass.
Antisemitismus, Rassismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus stehen unseren Grundwerten diametral entgegen. Es liegt an uns allen, diesen menschenverachtenden Ideologien die Stirn zu bieten – durch das Engagement jedes Einzelnen und durch das konsequente Handeln staatlicher Institutionen. Die Verfassungsänderung bekräftigt die Unantastbarkeit der Menschenwürde und unterstützt alle Menschen, die sich in unserem Land für ein friedliches, demokratisches und diskriminierungsfreies Miteinander einsetzen.“
Hintergrund:
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit SPD, DIE LINKE, CDU und FDP einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung in den Landtag eingebracht. In Artikel 18a der Landesverfassung wird ein klares Bekenntnis gegen antisemitisches und nationalsozialistisches Gedankengut verankert. Gleichzeitig verpflichtet sich das Land, jüdisches Leben und jüdische Kultur aktiv zu schützen und zu fördern.
Hinweis:
Fraktionsvorsitzende