Am Donnerstag, den 10. Oktober 2024, lädt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern zur öffentlichen Bürger*innenbeteiligung in Greifswald ein, um ihren Entwurf für ein Landesklimaschutzgesetz vorzustellen und zu diskutieren. Die Veranstaltung findet um 19:00 Uhr am Campus Beitz-Platz, Walter-Rathenau-Straße 48, statt und folgt dem Format des „Banquet républicain“. Dieses Veranstaltungsformat ermöglicht den direkten Austausch über politische Themen während eines gemeinsamen Abendessens.
In entspannter Atmosphäre können sich Bürger*innen über den Gesetzentwurf informieren, mit Abgeordneten der Fraktion über kontroverse Punkte diskutieren und Änderungsvorschläge einbringen. Hannes Damm, stellvertretender Vorsitzender und klimapolitischer Sprecher der Fraktion, betont: „Wir laden alle Bürger*innen herzlich ein, sich aktiv in die Diskussion um unseren Klimaschutzgesetzentwurf einzubringen. Vorkenntnisse sind nicht notwendig. Wir wollen vielmehr die Sorgen, Hinweise und Anregungen der Menschen erfragen, um sie in dem weiteren Prozess der Gesetzesentwicklung berücksichtigen zu können. Nur gemeinsam können wir sozial gerechten Klimaschutz erfolgreich gestalten.“
Damm zieht mit Blick auf die vorangegangene Verbändebeteiligung ein erstes Fazit: „Die Verbändebeteiligung hat bereits konkrete Ergebnisse geliefert und Änderungsbedarfe aufgezeigt, die wir in den Gesetzentwurf eingearbeitet haben. Die bisherige positive Resonanz bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir legen ihn vor, weil Klimaschutzminister Till Backhaus seinen Gesetzentwurf seit Jahren verschleppt. Doch die Klimakrise wartet nicht.“
Die Teilnahme an der Veranstaltung und dem Abendessen ist kostenlos. Das Menü wird aus vegetarischen und veganen Komponenten bestehen. Interessierte Bürger*innen können sich per E-Mail unter beteiligung@klimaschutz-gesetz-mv.de anmelden.
Wann? Donnerstag, 10. Oktober 2024, Beginn um 19:00 Uhr
Wo?
Campus Beitz-Platz, Walter-Rathenau-Straße 48, 17489 Greifswald
Weitere Informationen und Anmeldung unter:
klimaschutz-gesetz-mv.de
Hintergrund:
Nach der Beteiligung der Verbände im Land ist die Bürger*innenbeteiligung ein weiterer wichtiger Schritt im Prozess der Gesetzentwicklung. Zudem können Interessierte aus Gesellschaft und Wirtschaft noch bis zum 18. Oktober 2024 schriftlich Rückmeldungen und Anregungen einsenden. Alle Informationen sind auf klimaschutz-gesetz-mv.de zu finden.
Die Fraktion wird die gesammelten Vorschläge in den kommenden Wochen intensiv prüfen und für die Weiterentwicklung des Gesetzes nutzen. Die finale Fassung soll am 30. Oktober 2024 im Landtag eingereicht und in der ersten Lesung am 13. November 2024 vorgestellt werden.
Stellvertretender Vorsitzender
und klimapolitischer Sprecher