Zum Waldzustandsbericht Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Dr. Harald Terpe, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher: „Ich finde es erschreckend, wie sehr die Erhitzung unseres Planeten auch den Wäldern in MV zu schaffen macht. Dieser Bericht ist ein dringender Appell an die Landesregierung, endlich mehr für die Reduzierung von Treibhausgasen zu tun.“
Landwirtschaft
Geplanter Wiederaufbau der Schweinezuchtanlage Alt Tellin // Shepley: „Ankündigung entsetzt mich“
Im März 2021 brannte die Schweinezuchtanlage Alt Tellin ab. Mehr als 50.000 Schweine starben in den Flammen. Nun haben die Betreiber*innen Planungen zum Wiederaufbau bekanntgegeben. Anne Shepley, tierschutzpolitische Sprecherin, reagiert entsetzt auf die Mitteilung.
BVVG-Flächen // Dr. Terpe: „Restliche BVVG-Flächen für das Gemeinwohl gesichert“
Die Bundesregierung hat sich über den Umgang mit den verbliebenen BVVG-Flächen geeinigt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe zeigt sich erleichtert: „Ich begrüße sehr, dass es den beteiligten Ministerien und dem Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland gelungen ist, die verbliebenen BVVG-Flächen für Landwirtschaft und Naturschutz zu sichern.“
Antrag zur Wiedereinführung des Agrarberichts // Dr. Terpe: „Wichtige Fragen in Zeiten von Klimakrise, Artensterben und fragiler Ernährungssicherheit“
In einem Antrag fordert die bündnisgrüne Landtagsfraktion von der Landesregierung, wieder regelmäßig und umfassend zur Lage der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft zu berichten. Vor zehn Jahren wurde der regelmäßig erscheinenden Agrarbericht ohne nähere Angabe von Gründen eingestellt. Der Vorsitzende und agrarpolitische Sprecher, Dr. Harald Terpe, begründet den Antrag: „Mit mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr sind die öffentlichen Ausgaben für die Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft einer der größten Ausgabeposten, die durch das Land ausgereicht werden. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, was die Arbeit der Landesregierung mit diesem Geld in Stadt und Land konkret bewirkt.“
Zulassung neuer Großställe // Shepley: „Keine Aufstockung von Tierbeständen in nährstoffbelasteten Gebieten!“
Angesichts der aktuellen Genehmigungsverfahren von riesigen Nutztierställen in Mecklenburg-Vorpommern fordert Anne Shepley, tierschutzpolitische Sprecherin, dringend ein Umsteuern bei der Ansiedlung von Nutztierställen: „Es darf keine Aufstockung von Tierbeständen in nährstoffbelasteten Gebieten geben!“
Aktuelle Stunde: Lage der Landwirtschaft // Shepley: „Statistikheft ersetzt keinen umfassenden Agrarbericht“
Anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Landwirtschaftsausstellung MeLa hat der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus das Statistische Datenblatt 2022 mit Zahlen und Diagrammen zur Landnutzung in MV präsentiert. In der Aktuellen Stunde im Landtag kritisierte Anne Shepley die Publikation: „So ein Statistikheft ersetzt keinen umfassenden Agrarbericht!“
Zum CDU-Antrag: Pflanzenschutz auf Ackerflächen erhalten // Damm: „Reduzierung der Chemikalien dringend erforderlich“
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Pflanzenschutz auf Ackerflächen“ kritisiert Hannes Damm, Mitglied im Agrarausschuss, die Haltung der CDU-Fraktion: „Pflanzenschutzmittel gehören nicht ins Grundwasser! Eine Reduzierung der Chemikalien ist dringend erforderlich.“
Landeshaushalt 2022/2023 // Damm: „Umstellung auf nachhaltige Landwirtschaft braucht Ökokompetenzzentrum“
Zur heutigen Debatte um den Landeshaushalt 2022/2023 erklärt der agarpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hannes Damm: „Mit der Klimakatastrophe kommt der Kollaps von Ökosystemen und der Verlust von Biodiversität. Beschleunigt durch den Einsatz sogenannter Pflanzenschutzmittel. Zum Schutz der Biodiversität ist eine ökologische Landwirtschaft und der Verzicht von auf Pflanzenschutzmittel – wo immer möglich – von herausragender Bedeutung.“
Landesagrarförderung // Damm: „In Mecklenburg-Vorpommern wird klimaschädliche Landwirtschaft im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik gefördert“
Zur Debatte um die Agrarförderung des Landes erklärt der klimapolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hannes Damm: „Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion begrüßt grundsätzlich die angestrebte Umwelt- und Klimaschutzförderung im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik. Die konkrete Ausgestaltung in Mecklenburg-Vorpommern widerspricht jedoch den bemühten Klima- und Umweltschutz-Zielen deutlich.“
Verpachtung landeseigener Agrarflächen // Damm: „Verpachtungspolitik der Landesregierung muss Klima- und Umweltschutz und gute Arbeit fördern“
Die heutige Landtagsdebatte zum Thema „Verpachtung landeseigener Agrarflächen“ kommentiert das Mitglied des Agrarausschusses, der klimapolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Hannes Damm.