Transrapid-Träume statt Bus und Bahn? Bündnisgrüne warnen vor Fehlsteuerung von Fördermitteln

Zu den Meldungen, wonach die Bundesregierung Magnetschwebebahnen künftig über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz fördern will, äußern sich Jutta Wegner, Parlamentarische Geschäftsführerin und verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, und Dr. Felix Winter, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt in der Rostocker Bürgerschaft.

„Plötzlich tauchen Ersatzdebatten auf – mal Seilbahnen, mal Flugtaxis, jetzt die Magnetschwebebahn“

Jutta Wegner kritisiert die Pläne der Bundesregierung, knappe GVFG-Mittel für Magnetschwebebahnen zu öffnen. „Busse, Straßenbahnen und Züge brauchen verlässliche Finanzierung – keine neue Debatte über teure Insellösungen. Auffällig ist doch: Immer dann, wenn es konkret um den Ausbau von Straßenbahn und ÖPNV im knappen Straßenraum geht, tauchen plötzlich neue Ersatzdebatten auf – mal Seilbahnen, mal Flugtaxis, jetzt die Magnetschwebebahn. Union und SPD weichen damit der eigentlichen verkehrspolitischen Aufgabe aus: bestehende Netze auszubauen und Kommunen bei alltagstauglichen Projekten zu unterstützen. Wer solche Systeme jetzt in dieselben Fördertöpfe drängt, setzt die falschen Prioritäten.“

Gutachten zur Darßbahn: volkswirtschaftlich sinnvoll // Wegner: „Gut, dass nun endlich die richtigen Weichen gestellt werden“

In Schwerin wurden heute die Ergebnisse zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Darßbahn vorgestellt. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass der Nutzen des Vorhabens die Kosten übersteigt und somit volkswirtschaftlich sinnvoll ist. Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die Nachricht: „Die Darßbahn war schon immer ein zentrales Anliegen der Bündnisgrünen. Obwohl die Wiederinbetriebnahme der Darßbahn schon lange überfällig ist, sind wir nun froh, dass das Projekt endlich in Bewegung kommt.“