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Flüchtlingsgipfel

Aussprache zum Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Kommunen brauchen echte Unterstützung und keine Scheindebatten über Mauern an den Grenzen“

Aussprache zum Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Kommunen brauchen echte Unterstützung und keine Scheindebatten über Mauern an den Grenzen“

11. Mai 202312. Mai 2023

Heute fand im Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion die Aussprache zu den Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels statt. Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin, sagt: „Die SPD als Teil einer rot-roten Landesregierung schließt sich den Rufen nach mehr Abschiebungen an und befeuert damit eine gefährliche Scheindebatte im Land. Die Zahl der Menschen, die derzeit in MV ausreisepflichtig sind, ist verschwindend gering. Deshalb löst diese populistische Forderung keines unserer Probleme.“

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Flüchtlingsgipfel, Geflüchtete, Manuela Schwesig, Migration, Ministerpräsidentenkonferenz, MPK
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Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Anhaltendes Feilschen um Geld ist der Situation nicht angemessen“

Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Anhaltendes Feilschen um Geld ist der Situation nicht angemessen“

10. Mai 202312. Mai 2023

Zum Flüchtlingsgipfel, bei dem das Land Mecklenburg-Vorpommern von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vertreten wird, sagt Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin:
„Manuela Schwesig und die SPD im Land stimmen ein in den Kanon der populistischen Krakeler: Die Forderung nach konsequenteren Abschiebungen ist Teil einer gefährlichen Scheindebatte. Die Zahl der geflüchteten Menschen, die ausreisepflichtig sind, ist verschwindend gering.“

Allgemein, Anne Shepley, Pressemitteilung
Anne Shepley, Flüchtlingsgipfel, Geflüchtete, Manuela Schwesig, Migration, Ministerpräsidentenkonferenz, MPK
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Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Anhaltendes Feilschen um Geld ist der Situation nicht angemessen“

Flüchtlingsgipfel // Shepley: „Anhaltendes Feilschen um Geld ist der Situation nicht angemessen“

10. Mai 202312. Mai 2023

Zum Flüchtlingsgipfel, bei dem das Land Mecklenburg-Vorpommern von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vertreten wird, sagt Anne Shepley, stellvertretende Vorsitzende und migrationspolitische Sprecherin:
„Manuela Schwesig und die SPD im Land stimmen ein in den Kanon der populistischen Krakeler: Die Forderung nach konsequenteren Abschiebungen ist Teil einer gefährlichen Scheindebatte. Die Zahl der geflüchteten Menschen, die ausreisepflichtig sind, ist verschwindend gering.“

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