Seit Oktober 2021 gibt es wieder eine bündnisgrüne Landtagsfraktion im Schweriner Schloss! Gemeinsam wollen wir unseren zweiten „Geburtstag“ feiern, indem wir einen Rückblick auf die vergangenen zwölf Monate werfen.
Zwei Jahre #GrünimSchloss
So war das zweite Jahr:
Wir haben einen 10-Punkte-Plan für die Beschleunigung des Windenergieausbaus aufgestellt und auf mehr Photovoltaik gedrungen. Einer unserer größten Kritikpunkte beim Ausbau der Erneuerbaren ist bis heute die schleppende Bearbeitung der Anträge. Ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz und die notwendige großflächige Wiedervernässung der Moore gilt als eines unserer wichtigsten Ziele. Immer wieder haben wir uns für eine deutliche Verbesserung bei der Tierhaltung eingesetzt. Alt Tellin ist ein unvergessenes Mahnmal!
Minister Christian Pegel, der durch die unvollständige Beantwortung einer Kleiner Anfrage zum Themenkomplex Klimastiftung/Nord Stream 2 die Landesverfassung verletzt hat, wurde durch uns zum Rücktritt aufgefordert. Wir stellten Anträge für multiprofessionelle Teams an Schulen und die Umsetzung eines Armuts- und Reichtumsberichts – denn bessere Bildung und die Bekämpfung der Armut sind wichtiger Teil unserer Agenda. Wir drängten auf mehr Gewässerschutz und eine bessere Ausstattung – aber auch Kontrolle – der Landespolizei.
Wir erinnerten die Regierung immer wieder an ihre Wahlversprechen, darunter auch die personelle Aufstockung bei Gerichten und Staatsanwaltschaften. Mit einem Gesetzentwurf wollten wir eine Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes herbeiführen. In der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ sorgten wir dafür, dass nun eine echte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Gesetzgebungsprozess stattfindet. Wir forderten die CDU-Fraktion auf, ihre Brandmauer gegen Rechts aufrecht zu erhalten und mahnten stets eine humane Asylpolitik an.
Wir waren auf Sommertouren quer durch das Land unterwegs, haben Unternehmen besucht und uns die Sorgen der Menschen angehört. Rügen wurde Schauplatz für Demonstrationen gegen das LNG-Terminal. Dass wir mit unserer Forderung nach einem Referat für Radverkehr auf dem richtigen Weg sind, haben uns die Expert*innen bestätigt. Auch für ein 29-Euro-Ticket haben wir gekämpft ebenso wie für eine verfassungskonforme Gefangenenvergütung.
Doch inmitten all der rasanten Entwicklungen wurden wir jäh ausgebremst. Die Diagnose Brustkrebs bei unserer Mitstreiterin Anne Shepley hat uns tief erschüttert. Wir sind uns jedoch absolut sicher, dass sie aus diesem Kampf gestärkt hervorgehen wird und wir sie bald wieder in unserer Mitte begrüßen. An dieser Stelle schicken wir dir, liebe Anne, ganz viel Kraft.