Weiter zum Inhalt
Logo
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Sonnenblume - Logo
  • Fraktion
    • Abgeordnete
      • Dr. Harald Terpe MdL
      • Anne Shepley MdL
      • Constanze Oehlrich MdL
      • Hannes Damm MdL
      • Jutta Wegner MdL
    • Mitarbeitende
  • Parlament
    • Anträge
    • Anfragen
    • Gesetzentwürfe
  • Presse
  • Ausschüsse
    • Untersuchungsausschuss Nord Stream 2
  • Jobs
  • Kontakt

ROKAI GmbH

Neue Unterlagen belegen intensiven Kontakt zwischen Land und ROKAI // Damm: „Landesregierung versucht, ihre Verbindungen zur ROKAI zu vertuschen“

Neue Unterlagen belegen intensiven Kontakt zwischen Land und ROKAI // Damm: „Landesregierung versucht, ihre Verbindungen zur ROKAI zu vertuschen“

27. Juli 202315. August 2023

Die von der Landesregierung nach öffentlichem Druck nachgelieferten Akten für den Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV enthüllen einen intensiven und regelmäßigen Kontakt zwischen der ROKAI GmbH und den Landesbehörden. Zwischenzeitlich kooperierte das Energieministerium in Sachen ROKAI sogar direkt mit der Klimastiftung MV. Ziel war die Fertigstellung der Nord Stream 2 Pipeline.

Hannes Damm, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV, stellt klar: „Die Kontakte zur ROKAI waren derart umfangreich, dass sich der Minister nicht mehr auf Büroversehen und Erinnerungslücken berufen kann.“

Allgemein, Hannes Damm, Pressemitteilung, Untersuchungsausschuss Klimastiftung/Nord Stream2
Christian Pegel, Hannes Damm, Innenministerium, Klimastiftung, Manuela Schwesig, Nord Stream 2, PUA Klimastiftung, ROKAI GmbH
weiterlesen
Erklärung von Innenminister Pegel zum Vorwurf des Verfassungsbruchs // Dr. Terpe: „Pegel hat Chance vertan, für Aufklärung zu sorgen“

Erklärung von Innenminister Pegel zum Vorwurf des Verfassungsbruchs // Dr. Terpe: „Pegel hat Chance vertan, für Aufklärung zu sorgen“

15. Juni 202321. Juni 2023

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat Minister Christian Pegel in der heutigen Plenarsitzung die Möglichkeit eingeräumt, gegenüber dem Landtag den Vorwurf des Verfassungsbruchs zu entkräften.

Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Terpe sagt nach der Landtagsdebatte: „Minister Christian Pegel hat heute die Chance vertan, 

das verlorengegangene Vertrauen wiederherzustellen. Sein Erklärungsversuch, wie die unvollständige Beantwortung der Kleinen Anfrage zustande kam, war alles andere als überzeugend.

Stattdessen erneuerte er seine Aussage, sich auch zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage an keine Informationen über die ROKAI GmbH habe erinnern können. Gleiches machte er auch für seine Mitarbeitenden geltend. Minister Pegel dürfte nicht überrascht sein, dass angesichts der schon vorliegenden E-Mails erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Version der Geschehnisse fortbestehen.

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Christian Pegel, Dr. Harald Terpe, Klimastiftung, Nord Stream 2, ROKAI GmbH, Verfassungsbruch
weiterlesen
Erklärung von Innenminister Pegel zum Vorwurf des Verfassungsbruchs // Dr. Terpe: „Pegel hat Chance vertan, für Aufklärung zu sorgen“

Erklärung von Innenminister Pegel zum Vorwurf des Verfassungsbruchs // Dr. Terpe: „Pegel hat Chance vertan, für Aufklärung zu sorgen“

15. Juni 202321. Juni 2023

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat Minister Christian Pegel in der heutigen Plenarsitzung die Möglichkeit eingeräumt, gegenüber dem Landtag den Vorwurf des Verfassungsbruchs zu entkräften.

Fraktionsvorsitzender Dr. Harald Terpe sagt nach der Landtagsdebatte: „Minister Christian Pegel hat heute die Chance vertan, 

das verlorengegangene Vertrauen wiederherzustellen. Sein Erklärungsversuch, wie die unvollständige Beantwortung der Kleinen Anfrage zustande kam, war alles andere als überzeugend.

Stattdessen erneuerte er seine Aussage, sich auch zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage an keine Informationen über die ROKAI GmbH habe erinnern können. Gleiches machte er auch für seine Mitarbeitenden geltend. Minister Pegel dürfte nicht überrascht sein, dass angesichts der schon vorliegenden E-Mails erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Version der Geschehnisse fortbestehen.

Allgemein, Dr. Harald Terpe, Pressemitteilung
Christian Pegel, Dr. Harald Terpe, Klimastiftung, Nord Stream 2, ROKAI GmbH, Verfassungsbruch
weiterlesen
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benutzt das
freie grüne Theme sunflower ‐ ein Angebot der verdigado eG.

Logo Bündnis 90/Die Grünen