BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html Durchsuchung bei Klimastiftung nach Gerichtsbeschluss: Unterlagen für den PUA beschlagnahmt Start Keine Entwarnung bei rechten Straftaten // Oehlrich: „Wer Jahr für Jahr neue Höchststände präsentiert, muss endlich mehr vorlegen als Lagebeschreibungen“ SOG-Novelle kommt // Oehlrich: „Trotz Fortschritten fehlt konsequente Stärkung von Bürger*innenrechten und moderner Sicherheitspolitik“ Rot-Rot setzt Abschlussbericht zum PUA Nord Stream 2/Klimastiftung durch // Oehlrich: „Auf mehr als 100 Seiten kein Wort der Selbstkritik“ Zweites Energiesteuersenkungsgesetz im Bundesrat// Wegner: „Ein Tankrabatt löst vor allem nicht das eigentliche Problem: unsere Abhängigkeit vom Öl“ Untersuchungsausschuss NSU beschließt Feststellungsteile und Bewertungskapitel Sonderbericht zum Bundesteilhabegesetz // Shepley: „Menschen mit Behinderungen dürfen nicht zum Gegenstand einer reinen Kostendebatte werden“ Todeszonen in der Ostsee: Bündnisgrüne fordern konsequenten Meeresschutz // Dr. Terpe: „Der Zustand ist alarmierend“ Demokratiefördergesetz als Schutzschirm für die Zivilgesellschaft abgelehnt // Oehlrich: „Rot-Rot lässt die Engagierten allein“ Handlungsfähigkeit des Verfassungsgerichts sichern // Oehlrich: „Tragen Verantwortung dafür, Institutionen vor möglichen autoritären Einflussnahme zu schützen“ Reform des Verfassungsschutzgesetzes // Oehlrich: „Wirksame Kontrolle bleibt zentrale Baustelle“ SOG-Novelle // Oehlrich: „Rot-Rot erreicht weder Modernisierung des Gesetzes noch konsequente Stärkung von Bürger*innenrechten“ Kita-Qualität in MV // Wegner: „Zu wenig Zeit für Kinder ist das Ergebnis politischer Entscheidungen“ Kürzungspläne „Demokratie leben!“: Fraktion bringt Landesdemokratiefördergesetz ein // Oehlrich: „Rot-Rot beklagt Kürzungen, ist aber nicht bereit, selbst Vorsorge zu treffen“ Demokratie-Resilienz: MV verpasst parteiübergreifende Einigung Vom Wind her denken // Wegner: „Wir müssen geeignete Windstandorte frühzeitig sichern, um Fehlplanung zu vermeiden“ Digitale Gewalt wirksam bekämpfen // Shepley: „Wir haben eine massive Lücke im Schutzsystem“ Mit 18 auf sich allein gestellt: Fraktion fordert bessere Unterstützung für Care Leaver // Shepley: „Die Jugendhilfe endet, Eltern hingegen hat man ein Leben lang“ Studie zeigt: Offshore im LEP auszubremsen kostet Jobs, Wertschöpfung und Wasserstoffchancen // Wegner: „Jetzt entscheidet sich, ob MV beim Offshore-Ausbau nur Stromstandort bleibt oder zum Industriestandort wird“ Überlastetes Schienennetz, fehlende Daten // Wegner: „Wir brauchen ein besseres Monitoring der Bahnverbindungen“ Rechte Gewalt auf neuem Hochstand // Oehlrich: „Die Zahlen von LOBBI müssen uns alle aufrütteln“ Schweriner Sozialgericht am Limit // Oehlrich: „Überlastete Sozialgerichte gefährden effektiven Rechtsschutz“ Bahnverkehr an den Feiertagen // Wegner:„Die alljährliche Überraschung des hohen Fahrgastaufkommens ist längst keine mehr“ PV-Kontingent endlich verdoppelt // Wegner: „Richtige Entscheidung kommt viel zu spät“ Förderpraxis im Wirtschaftsministerium außer Kontrolle // Wegner: „Das ist systemisches Versagen“ Tollensemarsch zentraler Treffpunkt der rechtsextremen Szene // Oehlrich: „Extrem besorgniserregend: Sicherheitsbehörden verkennen Vernetzungsfunktion“ Kita-Initiative: Fraktion unterstützt Forderungen // Wegner: „Frühkindliche Bildung ist entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit des Landes“ Energie von hier Zum Bericht der Finanzkommission Gesundheit // Terpe: „Prävention gehört ins Zentrum einer nachhaltigen Gesundheitspolitik“ Pressemitteilungen Ernährungsarmut stoppen – Jedes Kind hat ein Recht auf gesunde Mahlzeiten Eine für alle – alle für eine! Jobs und Praktika Kontakt Ausschüsse Gestrandeter Buckelwal vor Poel // Dr. Terpe: „Der Wal wird als Mahnung bleiben, wie verletzlich unsere Meere sind“ Honorarkürzungen für Psychotherapeut*innen//Dr. Terpe: „Es muss den Erkrankten wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen“ Wolf gehört nicht ins Jagdrecht – Fraktion fordert Nein im Bundesrat // Dr. Terpe: „Backhaus folgt emotionalisierter Debatte statt Wildtierforschung“ Höchstwert bei häuslicher Gewalt // Oehlrich: „Die Zahlen sind Alarmsignal und ein klarer Handlungsauftrag an die Landesregierung“ Kritik des Landesrechnungshofes // Dr. Terpe: „Jetzt rächt sich, dass die Landesregierung strukturelle Fragen lieber vertagt hat“ Stopp freiwilliger Integrationskurse // Wegner: „MV ist auf Menschen angewiesen, die sich integrieren und einbringen wollen“ Wochenendverbindung Greifswald-Lubmin // Wegner: „Küstenkinder zieht es jeden Tag an die Ostsee, nicht nur samstags und sonntags“ Femizide stoppen // Oehlrich: „Der Schutz von Frauen beginnt hier vor Ort, nicht erst im Strafgesetzbuch“ Frühverbindung Rostock–Hamburg // Wegner: „Der zuständige Bundesverkehrsminister hätte in die Pflicht genommen werden müssen“ Qualitätsstandards beim Ganztag gefordert // Wegner: „Ganztag ist kein Verwahrprogramm für die Kinder berufstätiger Eltern“ EuGH kippt Trassenpreisbremse: Dringlichkeitsantrag gestellt // Wegner: „Fahrgäste, Länder und Verkehrsverbünde dürfen nicht die Zeche zahlen“ Kahlschlag bei den Erneuerbaren verhindern // Wegner: „Fossile Abhängigkeiten sind kein Sicherheitsversprechen, sondern ein Sicherheitsrisiko“ Social Media: mehr Medienbildung und Plattform-Regulierung notwendig // Shepley: „Kinder- und Jugendschutz darf nicht an riesigen Tech-Konzernen scheitern“ LpB: Bündnisgrüne kritisieren Gesetzblockade // Oehlrich: „Landeszentralen für politische Bildung sind kritische demokratische Infrastruktur“