BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html Zum Bericht der Finanzkommission Gesundheit // Terpe: „Prävention gehört ins Zentrum einer nachhaltigen Gesundheitspolitik“ Förderpraxis im Wirtschaftsministerium außer Kontrolle // Wegner: „Das ist systemisches Versagen“ Tollensemarsch zentraler Treffpunkt der rechtsextremen Szene // Oehlrich: „Extrem besorgniserregend: Sicherheitsbehörden verkennen Vernetzungsfunktion“ Kita-Initiative: Fraktion unterstützt Forderungen // Wegner: „Frühkindliche Bildung ist entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit des Landes“ Wolf gehört nicht ins Jagdrecht – Fraktion fordert Nein im Bundesrat // Dr. Terpe: „Backhaus folgt emotionalisierter Debatte statt Wildtierforschung“ Höchstwert bei häuslicher Gewalt // Oehlrich: „Die Zahlen sind Alarmsignal und ein klarer Handlungsauftrag an die Landesregierung“ Kritik des Landesrechnungshofes // Dr. Terpe: „Jetzt rächt sich, dass die Landesregierung strukturelle Fragen lieber vertagt hat“ Honorarkürzungen für Psychotherapeut*innen//Dr. Terpe: „Es muss den Erkrankten wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen“ Qualitätstandards beim Ganztag gefordert // Wegner: „Ganztag ist kein Verwahrprogramm für die Kinder berufstätiger Eltern“ Femizide stoppen // Oehlrich: „Der Schutz von Frauen beginnt hier vor Ort, nicht erst im Strafgesetzbuch“ Rot-Rot verpasst tragfähige Lösung beim Beteiligungsgesetz // Wegner: „Der Gesetzentwurf könnte sich bald als großer Fehler für MV erweisen“ Stopp freiwilliger Integrationskurse // Wegner: „MV ist auf Menschen angewiesen, die sich integrieren und einbringen wollen“ Social Media: mehr Medienbildung und Plattform-Regulierung notwendig // Shepley: „Kinder- und Jugendschutz darf nicht an riesigen Tech-Konzernen scheitern“ Verbindliche Standards beim Kinderschutz gefordert // Shepley: „Am Ende zahlen unsere Kinder den Preis“ Neuer Zeitplan: Bahn muss zuverlässigen Ersatzverkehr sicherstellen // Wegner: „Die Ecovista-Vergabe erfolgte offenbar nach dem Prinzip ‚so günstig wie möglich‘“ AfD-Bücherspende an Grundschulen in Nordwestmecklenburg // Wegner: „Während Neutralität eingefordert wird, erreichen zugleich ideologisch geprägte Inhalte Grundschulen“ // Oehlrich: „Rechtsextreme Narrative haben in Klassenzimmern nichts verloren“ Verschenkte Bildungschancen bei der KiföG-Reform // Wegner: „Simone Oldenburg fährt nur mit halber Kraft für den Ganztag“ Wählbarkeit ab 16 Jahren // Oehlrich: „Wir trauen jungen Menschen zu, Verantwortung zu übernehmen“ Frühverbindung Rostock–Hamburg // Wegner: „Der zuständige Bundesverkehrsminister hätte in die Pflicht genommen werden müssen“ EuGH kippt Trassenpreisbremse: Dringlichkeitsantrag gestellt // Wegner: „Fahrgäste, Länder und Verkehrsverbünde dürfen nicht die Zeche zahlen“ Kahlschlag bei den Erneuerbaren verhindern // Wegner: „Fossile Abhängigkeiten sind kein Sicherheitsversprechen, sondern ein Sicherheitsrisiko“ Explodierende Energiepreise // Wegner: „Fossile Abhängigkeit treibt Preise weiter nach oben“ Wahlalter 16 auch beim passiven Wahlrecht // Oehlrich: „Ein Gewinn in doppelter Hinsicht: für die jungen Menschen und eine lebendige Demokratie“ Transrapid-Träume statt Bus und Bahn? Bündnisgrüne warnen vor Fehlsteuerung von Fördermitteln Haffburg zeigt: Gesetzliche Schutzkonzepte für Kinder dringend nötig // Shepley: „Kinder müssen überall dort geschützt werden, wo sie leben“ „Letzte Verteidigungswelle“ // Oehlrich: „Die Bedrohung ist keine ferne Gefahr, sie entsteht direkt vor unserer Haustür“ Aussetzung der Düngelandesverordnung// Dr. Terpe: „Mecklenburg-Vorpommern braucht jetzt praxistaugliche Regelungen zum Schutz unserer Gewässer und unseres Grundwassers“ Energieverbände kritisieren BüGem-Entwurf // Wegner: „MV braucht kein Rechenspiel, das dazu dient, alte politische Versprechen aus dem Gedächtnis zu tilgen“ Bündnisgrüne warnen: Reiche-Pläne würden Mecklenburg-Vorpommern hart treffen Einsatz von Bodycams im SOG verankern // Oehlrich: „Fälle von Polizeigewalt müssen untersucht und gegebenenfalls sanktioniert werden können“ Bahn muss Ersatzverkehr sofort neu vergeben // Wegner: „Wir dürfen nicht riskieren, dass auch noch die letzten Busse ausfallen“ Kritik an geplanter Regelung zur Eingliederungshilfe // Shepley: „Land muss Verordnungsentwurf vom Tisch nehmen“ Nach Niedersachsen: Einstufung der AfD in MV muss folgen // Oehlrich: „Die Gründe für AfD-Einstufung treffen auch hierzulande zu“ Wochenendverbindung Greifswald-Lubmin // Wegner: „Küstenkinder zieht es jeden Tag an die Ostsee, nicht nur samstags und sonntags“ AGG-Verfahren: Kanzlei weist die Beschwerde als nicht substantiiert und rechtlich unbegründet zurück Ganztag in der Schmalspurvariante? // Wegner: „Ganztag ist kein Aufbewahrungsprogramm für Kinder berufstätiger Eltern“ „Tollensemarsch“ in Neubrandenburg // Oehlrich: „Kein privater Spaziergang, sondern Vernetzungstreffen der rechtsextremen Szene“ Einstufung der AfD // Oehlrich: „Entscheidung aus Köln ist kein Persilschein für die AfD“ Landesverfassungsgericht weist Antrag von Hannes Damm auf vorläufige Wiederaufnahme in Fraktion zurück 20 Mrd. Euro in Gefahr: Fährt Rot-Rot mit BüGem Energiewende vor die Wand? // Wegner: „Wenn Investitionen ausbleiben, verlieren alle“ Früh-ICE bleibt // Wegner: „Wenn Land, Bund und Bahn sich einigen können, dann bitte nicht nur im Ausnahmefall“ Bahnstrecke Hamburg–Berlin // Wegner: „Armutszeugnis für das Projektmanagement der Bahn“ Mitarbeitende Stopp der Integrationskurse bremst Fachkräftesicherung aus // Wegner: „Verzögert sich Integration, verzögert sich auch Zugang zu Ausbildung und Arbeit“ „zusammen Bewegen“ // Oehlrich: „Zivilgesellschaft stärken – Demokratiefördergesetz jetzt auf den Weg bringen“ Land muss Wildtierhilfe dauerhaft unterstützen // Dr. Terpe: „Achselzuckend auf den ‚Gang der Natur‘ zu verweisen, greift viel zu kurz“ Reform des Verfassungsschutzgesetzes // Oehlrich: „Gesetzentwurf von Rot-Rot ist in Teilen verfassungswidrig“ Bürger*innenräte – Lasst uns mehr Demokratie wagen! Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke fordern bundesweiten Abschiebestopp nach Iran Start